SPD

Bei Fragen zu Flucht und Migration haben wir Fehler gemacht

“Die Wahlanalyse zeigt, dass die SPD viele Fragen von Flucht und Migration nicht ausreichend beantwortet hat. Wir haben es nicht geschafft, über reaktive Tagespolitik hinauszukommen und aufzuzeigen, wie eine humane Migrations- und Flüchtlingspolitik in europäischer Solidarität gelingen kann, ohne Deutschland zu überfordern”, heißt es im Beschluss des SPD-Parteivorstandes.“ (…)

http://www.theeuropean.de/europan-redaktion/13164-wir-brauchen-ein-europaeisches-einwanderungsgesetz

Nein“ zum Familien-Nachzug

Die SPD sollte mit einem deutlichen „Nein“ zum Familien-Nachzug in die GroKo gehen und das dann auch durchsetzen. Um in späteren Wahlen etwas größer als jetzt in den Startlöchern zu stehen.

http://www.theeuropean.de/gunter-weissgerber/13167-quo-vadis-spd

https://www.welt.de/politik/deutschland/article171008902/Familiennachzug-foerdert-Parallelgesellschaften.html

Kommentar GB:

Die Migrationspolitik der UN, der EU-Kommission und der deutschen Regierung, wie auch einiger anderer Regierungen, widerspricht ganz offensichtlich den Interessen der Völker Europas. 

Regierungen, die eine solche Interessenpolitik betreiben, sind daher schnellstens abzulösen und durch solche Regierungen zu ersetzen, die die Interessen der Völker vertreten.

Die nach wie vor erheblichen Lernschwierigkeiten der SPD zeigt das folgende Zitat:

„Die SPD findet zwar auch, dass ein weiterer Feiertag für Berlin angemessen wäre, hat aber andere Vorschläge. Beispielsweise den 8. Mai (Befreiung vom Faschismus), den 23. Mai (Tag des Grundgesetzes) oder den 27. Januar (Befreiung von Auschwitz). Möglich wäre auch ein gemeinsamer, multireligiöser Feiertag für Christen, Juden und Muslime.“ (s.u.)(Hervorhebung GB)

Wenn es jemals einen Tag geben sollte, an dem die SPD einen durchdachten und vernünftigen Vorschlag machen sollte, dann wäre das vielleicht ein Grund zum Feiern, wer weiß. Ist aber leider wenig wahrscheinlich.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/reformation-berliner-afd-will-weiteren-christlichen-feiertag/20657154.html

https://www.freitag.de/autoren/lfb/sie-wird-immer-radikaler