Medienspiegel

Der Niedergang Europas, der als seine Rettung beschworen wird

Von Nikolaus Kowall  –  Auszüge:

„Für das Verständnis der Wirtschaftspolitik in der Eurozone ist es wichtig die Prioritäten der Wirtschaft- und Währungsunion (WWU) zu benennen, die 1993 mit dem Vertrag von Maastricht in Kraft getreten ist. Im Bereich der Geldpolitik sind die im Vertrag von Maastricht festgelegten Ziele wie Wachstum und Beschäftigung der Preisstabilität eindeutig untergeordnet (in den USA sind diese Ziele gleichwertig). Die budgetpolitische Flankierung ist der Stabilitäts- und Wachstumspakt, der in den letzten Jahren durch Verträge wie den Fiskalpakt verschärft wurde. Die Budgetregeln sollten verhindern, dass sich Mitgliedsstaaten zu hoch verschulden können, weil dies als Gefahr für die Stabilität der Eurozone interpretiert wurde. Damit ist eine konservative Wirtschaftspolitik beruhend auf Preisstabilität und Budgetdisziplin festgezurrt. Der Maastrichtvertrag, der eine Integration und Stärkung Europas zur Folge haben sollte, dürfte das Grundlagenpapier dafür sein, dass der alte Kontinent wirtschaftlich zurückfällt.“

„Noch immer glauben die marktliberalen Eliten, Austerität und Lohnzurückhaltung seien die einzigen Wege, um Europas Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit – und damit seinen Wohlstand – zu retten. Umso wichtiger es ihnen erscheint gegenüber den aufstrebenden Ökonomien sowie gegenüber den USA nicht ins Hintertreffen zu geraten, umso aggressiver propagieren sie ihre Agenda. Weil sie sich Europa als Firma vorstellen, glauben sie das Heil des Kontinentes liegt im Kostenkampf auf den Weltmärkten.“  Zum Artikel:

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