Medienspiegel

Der feministische (Selbst-)Betrug der SPD

Von Hadmut Danisch

„Ich war heute bei der Tagung „Gender-Ungleichheiten und ihre Folgen – Wie arbeiten und wirtschaften wir weiter?” des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und der SPD-„nahen” Friedrich-Ebert-Stiftung (FES).

Sieht aus, als wäre der Feminismus primär gescheitert, in der Krise und in der Rettungsphase.“

http://www.danisch.de/blog/2014/09/26/der-feministische-selbst-betrug-der-spd/

Kommentar GB:

A l l e Parteistatute müssen dem Demokratiegebot entsprechen, denn sonst sind Parteien keine  d e m o k r a t i s c h e n  Parteien. Das heißt, es kommt nicht darauf an, ob eine Partei sich selbst für demokratisch hält, sie muß es auch tatsächlich sein, und dafür gibt es objektive Kritierien. Die interne Willensbildung muß nach strikt demokratischen Regeln ablaufen. Und die schließen sowohl eine Männerdiskriminierung wie eine Frauenprivilegierung aus. Wo sich heute so etwas nachweisen läßt, da handelt es sich nicht mehr um demokratische Parteien. Dass GRÜNE und SPD, wohl auch die LINKE, hier die ersten Prüfkandidaten ist, das ist offenkundig, aber auch CDU sowie CSU müssen sie diesbezüglich prüfen oder prüfen lassen. Auch bei ihnen besteht dieszüglich ein begründeter Verdacht: welche Rolle spielt die FRAUENUNION in den beiden Unionsparteien und ihren Parlamentsfraktionen tatsächlich? Ist das vergleichbar mit der privilegierten Position der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) innerhalb der Sozialdemokratischen Partei? Worin bestehen ggf. die Unterschiede?

Zur SPD gibt es bereits eine wichtige Analyse aus Sicht des SPD-Parteimitglieds Dr. Klaus Funken:

http://cuncti.net/streitbar/714-das-neue-buch-von-klaus-funken-zum-150sten-keine-festschrift

Für die anderen Parteien stehen vergleichbare Untersuchungen m. W. noch aus.

Im Hinblick auf die SPD ist jedoch klar, dass diese Partei nur dadurch wieder zu einer demokratischen Partei werden kann, die sie derzeit nicht mehr ist, indem sie ihr Parteistatut als verfassungswidrig aufhebt und dann ohne Männerdiskriminierung sowie Frauenprivilegierung neu faßt. Die ASF sollte aufgelöst werden. Sie ist nicht nur überflüssig, sondern für die Gesamtpartei sogar schädlich. Denn der Feminismus in Gewerkschaften und Partei und ihren Stiftungen trägt nach meiner Einschätzung erheblich dazu bei, dass die Wahlergebnisse der SPD, die früher einmal zwischen 40 und 45% lagen, heute mit Abwärtstendenz (!) bei  maximal 25% im Bundesdurchschnitt liegen. Wenn das kein Niedergang ist, was ist es dann?

Und dann nimmt man noch den Mund voll?

Selbstkritik, Genossen, schonungslose Selbstkritik ist das Gebot der Stunde!

Und eine praktische Sanierung, die ins Eingemachte geht! Siehe oben…