Rechtweisende Entscheidung

Jens Spahn

„Künftig werden die Verfassungsrichter transparent gewählt werden. Endlich!“

„Heute ist ein guter Tag für die Demokratie in Deutschland. Die Bundesverfassungsrichter werden künftig zur Hälfte direkt im Plenum des Deutschen Bundestages gewählt. Die andere Hälfte wird im Bundesrat schon heute unmittelbar gewählt, im Bundestag geschieht das bislang durch einen nicht-öffentlichen Wahlausschuss. Das Gesetz zur Änderung des Wahlverfahrens der Verfassungsrichter räumt damit auf: Die Wahl wird künftig offen im Plenum stattfinden und damit demokratischer und transparenter als bisher. Das wurde auch Zeit.“  –  Zum Artikel:

http://www.theeuropean.de/spahn-jens/9088-transparente-wahl-der-bundesverfassungsrichter

Kommentar GB:

Die bisherige Praxis, Juristen recht unterschiedlicher Qualität ins Bundesverfassungsgericht einzuschleusen, hat sich als problematisch erwiesen, und das hat sich anscheinend herumgesprochen, selbst bis nach Berlin. Leider sind fragwürdige Entscheidungen der jüngeren Vergangenheit kurzfristig nicht korrigierbar. Hierzu:

http://cuncti.net/haltbar/260-sherlock-holmes-und-professorin-moriarty

 

 

Abonnieren Sie den Freitagsbrief!

Erhalten Sie eine wöchentliche Übersicht über die wichtigsten Meldungen meines Medienspiegels.

Sie erhalten keinen Spam! Erfahren Sie mehr in unserer Datenschutzerklärung.