Edathy muss SPD-Mitgliedschaft drei Jahre ruhen lassen

„Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Edathy bleibt trotz der Kinderporno-Vorwürfe in seiner Partei.

Die Partei-Spitze will laut Generalsekretärin eine Berufung prüfen.“

„Für einen von der Parteispitze beantragten Parteiausschluss sah das Gremium keine ausreichende Grundlage. Edathy hätte dafür ein parteischädigender Verstoß gegen die SPD-Grundwerte nachgewiesen werden müssen. Das in Rede stehende Verhalten Edathys habe sich „allein in der Privatsphäre“ abgespielt, teilte die Kommission mit. Die mediale Aufmerksamkeit, die der Fall ausgelöst habe, sei nicht nur ihm zuzuschreiben. Ein erheblicher Verstoß gegen die Grundsätze der SPD liege nicht vor, durch sein Verhalten sei der Partei außerdem auch kein „schwerer Schaden“ entstanden.“

Zum Artikel:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-06/edathy-muss-spd-mitgliedschaft-drei-jahre-ruhen-lassen#comments

Kommentar GB:

Den sehr wesentlichen Hintergrund des Bildes stellen hier der NSU-Aussschuß – und der NSU-Prozeß – dar, einschließlich der Taten und Ereignisse, die zu ihm geführt haben. Den Vordergrund des Bildes stellt Sebastian Edathy dar, dem nichts nachgewiesen worden konnte, was justiziabel gewesen wäre. Deshalb ist die Entscheidung des Schiedsgerichtes m. E. nachvollziehbar, bleibt dennoch aber von einem schlechten Beigeschmack begleitet – um es einmal milde auszudrücken.

Wollte man sich hingegen sarkastisch dazu äußern, dann wäre, mit Blick auf eine ganz andere Partei und auch auf ganz andere Personen darauf hinzuweisen, dass jemand wie er ggf. bei den Grünen vermutlich kaum auffallen würde:

https://frankfurter-erklaerung.de/2015/05/jungen-oder-kinder-missbraucht/

https://frankfurter-erklaerung.de/2015/05/doppelspitze-gruene-kritisieren-oezdemirs-reformvorstoss/