Interview mit Viktor Orban

Viktor Orban spricht über die massenhafte Migration nach Europa und über die mit ihr verbundene Problematik.

Falls seine diesbezüglichen Erwartungen auch nur annähernd realistisch sein sollten, dann ist die Lage noch viel ernster als ich bisher dachte.

Ich empfehle Ihnen die entspannte Lektüre dieses Interviews.

Zum Artikel:

http://www.welt.de/politik/ausland/article146497225/Am-Ende-werden-die-Muslime-mehr-sein-als-wir.html?wtmc=google.editorspick?wtmc%3Dgoogle.editorspick&google_editors_picks=true

Ergänzend:

http://www.welt.de/politik/ausland/article146464320/Eine-Voelkerwanderung-deren-Nachschub-unendlich-ist.html

http://eussner.blogspot.de/2015/09/die-fluchtlingsmassen-wollen-nicht-nach.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/uno-kritisiert-ungarn-als-kaltbluetig-und-fremdenfeindlich-a-1053486.html

sowie

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/vielen-fluechtlingen-droht-die-arbeitslosigkeit-13807121.html

https://frankfurter-erklaerung.de/2015/09/deutschlands-fluechtlingspolitik/

https://frankfurter-erklaerung.de/2015/09/das-sind-keine-fluechtlinge-das-ist-eine-invasion/

https://frankfurter-erklaerung.de/2015/09/ein-wunder-land-dieses-einwanderland/

http://www.freiewelt.net/nachricht/die-einheitsfront-der-journalisten-fuer-einwanderung-10063594/

aktuell:

http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-schwerverletzte-nach-zusammenstoessen-an-serbisch-ungarischer-grenze-1.2651845

http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/gesetzentwurf-de-maiziere-will-leistungen-fuer-fluechtlinge-stark-kuerzen-13808455.html

Kommentar zum Thema Einwanderungsgesetz:

Ein solches Gesetz hätte zuerst Flüchtlinge – im engeren und eigentlichen Sinne – begrifflich und rechtlich abzugrenzen von Migrationswilligen.

Flucht ist ihrem Begriff nach unfreiwillig und von außen getrieben, speziell dadurch, dass Menschen verfolgt werden oder dadurch, dass in kriegerischen Auseinandersetzungen ihr Leib und Leben unmittelbar bedroht sind. Auf diese Weise in Lebensgefahr geratenen Menschen soll humanitäre Hilfe gewährt werden, um ihr Leben zu retten und ihr Überleben zu sichern. Das, und nur das ist Asyl.

Der einseitig das Asyl gewährende Staat erfüllt damit einen humanitären Anspruch an sich selbst, folgt also einer selbst auferlegten Pflicht (im Sinne einer deontologischen Ethik / Kant).

Das ist die ein Seite.

Migration ist dagegen ein willentlicher Akt, der viele sehr unterschiedliche Gründe haben kann. Er setzt voraus, dass es auf der einen Seite Migrationswillige gibt und auf der anderen Seite Aufnahmeländer, die Immigranten wünschen, und die daher festlegen können, dürfen und sollen, wieviele und welche Immigranten einwandern können, und zwar in zugänglichen und geregelten Verfahren. Die Unterscheidung von Migrationswilligen (Diskriminierung) wäre in solchen Verfahren eine Selbstverständlichkeit. Und genau das wäre in Abgrenzung zu einem Asylrecht in einem Einwanderungsgesetz zu regeln.  Durch die Existenz solcher Verfahren bleiben die Motive zur Migration im Bereich des Privaten.

Das Ergebnis ist eine Gewinnsituation für beide Seiten. Die einen dürfen in ihr Wunschland emigrieren, und das Land erhält die Menschen, die seinen Wünschen entsprechen. Und das ist vernünftig.

Selbstverständlich könnte die jeweils gewünschte Einwanderung auch Null betragen, schon deswegen, weil sich die innergesellschaftliche Lage weiterentwickelt. In der einen Dekade mögen Einwanderungsbedarfe bestehen, in der nächsten aber nicht mehr, oder umgekehrt. Das wäre eine freie Eintscheidung des Einwanderungslandes. Und das alles sollte Migrationswilligen bekannt sein, oder es sollte ihnen bekannt gemacht werden. Sie können sich somit darauf einstellen und sich entsprechend verhalten.

Das ist die andere Seite.

Was jedoch nicht geht, das ist eine illegale Migration, in der Migrationswillige sich selbst und ggf. zu Unrecht als Asylberechtigte deklarieren, um ohne und sogar gegen die Bereitschaft von möglichen Aufnahmeländern auf deren Kosten in diese zu immigrieren, ohne auf geltende Rechtslagen irgendeine Rücksicht zu nehmen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/cdu-bereit-fuer-ein-von-spd-gefordertes-einwanderungsgesetz-13801748.html

andererseits:

http://www.freiewelt.net/blog/die-hoechstgerichte-als-totengraeber-10063604/