SPD-Vize Stegner droht mit Koalitions­bruch

SPD: Ohne Merkel keine Große Koalition

„Während in Unionskreisen schon verhohlen über Schäuble als Kanzleralternative diskutiert wird, stellt sich die SPD massiv hinter Merkel. Eine Große Koalition ohne die Kanzlerin sei das Ende. Damit kommen in der Asylkrise sogar vorgezogene Neuwahlen ins Spiel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekommt in ihrer Asylpolitik Rückendeckung. Allerdings immer weniger von der eigenen Partei, sondern vom Koalitionspartner. SPD-Vize Ralf Stegner knüpft den Fortbestand der Großen Koalition an der Person der CDU-Vorsitzenden.

Stegner betont: »Die SPD sagt mit Angela Merkel: Wir schaffen das.« Eine »Rechtsverschiebung« in der Bundesregierung, »weil die Union die Orientierung verliert«, würde seine Partei sicher nicht mitmachen.  »Wir haben einen Koalitionsvertrag, der gilt. Wenn die Union Frau Merkel wirklich infrage stellt, dann hat die CDU ein Problem, und das ist nicht klein.«“

Zum Artikel:

http://www.freiewelt.net/nachricht/spd-ohne-merkel-keine-grosse-koalition-10064105/

http://www.focus.de/politik/deutschland/fluechtlingskrise-seehofer-es-ist-aufgabe-der-bundeskanzlerin-mit-oesterreich-zu-reden_id_5042473.html

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-10/fluechtlingskrise-deutschland-oesterreich-horst-seehofer-csu

Kommentar GB:

Wahrscheinlich wird Angela Merkel demnächst von der AsF, der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, zur Ehrenvorsitzenden der SPD ernannt. Oder sie selbst wechselt ihre Parteimitgliedschaft. Papier ist bekanntlich geduldig.

Die SPD-Führung versteht ganz offensichtlich die Welt nicht, ebenso wenig wie das die Grünen, oder wie das die LINKEN das mit ihrem „Sofortprogramm für Flüchtlinge“ tun. Sie kleben an den Illusionen ihres „Flüchtlingsidealismus“, statt die tatsächlichen Interessen ihrer Wähler, die realen Umstände und das Wohl des Landes im Blick zu haben. Auch die Union ist davon betroffen, aber es finden unter Druck wenigstens Lernprozesse statt. Das ist schon viel.

Deshalb wirkt die „Drohung“ mit Neuwahlen einigermaßen lächerlich, und Herr Stegner wirkt wie eine alberne Figur. Denn gesetzt, es käme in Kürze zu Neuwahlen, dann hätten die oben genannten Parteien am allerwenigsten etwas davon zu erwarten, und dass zu Recht.

Die Wähler orientieren sich an ihren Interessen, und sie wollen, dass die Gewählten diese Interessen vertreten, nicht, dass sie sie verraten. Aber genau das tun diese mit ihrem unreflektierten Flüchtlingsidealismus.

Die Wähler wissen das.