Einwanderung

Seehofer in Kreuth

„Wenn es so bleibt, haben wir unsere besten Zeiten hinter uns“

Angela Merkel verteidigt auch bei der CSU-Klausur ihre Flüchtlingspolitik.

Der Parteichef hingegen kontert in Wildbad Kreuth mit einem düsteren Szenario.

06.01.2016

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/seehofer-fordert-wende-der-fluechtlingspolitik-14000734.html

Kommentar GB:

Einwanderung ist m. E. dann kein Problem, wenn sie nach gesetzlichen Vorgaben, also legal, und seitens des Aufnahmelandes planmäßig und wohlorganisiert stattfindet, und wenn das Aufnahmeland bestimmen kann, welche Voraussetzungen für eine Einwanderung erfüllt sein müssen, sowie wer als Einwanderer erwünscht ist, und wieviele Einwanderer pro Periode zugelassen werden.

Einwanderung sollte also ein rational gesteuerter Prozeß auf gesetzlicher Grundlage sein, der allein von den Interessen des Einwanderungslandes bestimmt wird.

Das ist ein Gebot der praktischen Vernunft.

Es ist äußerst fatal, dass unter der falschen Flagge des Asyls faktisch eine Masseneinwanderung stattfindet, bei der es unwahrscheinlich ist, dass sie integrationspolitisch zu bewältigen ist. Dass die Gesellschaften dadurch destabilisiert werden, das ist nicht nur sehr wahrscheinlich, sondern es ist in einer ganzen Reihe von west- und nordeuropäischen Ländern bereits eine empirisch reichlich belegte Tatsache, und zwar sehr zum Mißfallen der jeweiligen Bevölkerung, die ihrem Unmut überall Ausdruck verleiht.

Es ist daher nur klug, wenn sich die Osteuropäer auf Grundlage dieser Erfahrungen gegen eine unerwünschte und unkontrollierte Masseneinwanderung entscheiden.

Die deutsche Regierung scheint jedoch willens und entschlossen zu sein, trotz der vorliegenden ausgesprochen schlechten Erfahrungen diese selbst unbedingt selbst auch machen zu wollen.

Angesichts dessen, was wir längst wissen, sowohl aus der Orientalistik als auch aus der europäischen Erfahrung, handelt es sich um eine sehr unkluge Politik.

Die Vorgänge zu Sylvester 2015 können als schwacher Anfang dessen gewertet werden, was da noch kommen dürfte und was zu erwarten ist.

https://frankfurter-erklaerung.de/2016/01/polizei-berichte-aus-koeln-es-war-viel-schlimmer-als-bisher-bekannt/

https://frankfurter-erklaerung.de/2016/01/der-islamische-staat-in-nordeuropa/

https://frankfurter-erklaerung.de/2016/01/todenhoefer-den-is-sollte-man-nicht-mit-falschmeldungen-bekaempfen/

Der Verdacht, dass die deutsche Regierung hier, vermutlich aus demographiepolitischen Gründen, die eigenen Bevölkerung dennoch vor vollendete Tatsachen stellt, sie steht unwidersprochen im Raum.

Die deutsche Bevölkerung wird dafür noch einen sehr hohen Preis zu zahlen haben, nicht nur in finanzieller Hinsicht. Es spricht derzeit alles dafür, dass sich die innergesellschaftliche Sicherheitslage weiter dramatisch verschlechtern wird, und das in einem bisher in Deutschland nicht gekannten Ausmaß. Schon jetzt liegt diesbezüglich ein Staatsversagen vor, und die Regierung reagiert weitgehend hilflos darauf, zumindest ist es ihr bisher nicht gelungen, das Staatsversagen abzustellen. Gäbe es nun noch einen funktionierenden Parlamentarismus und eine den Namen verdienende Opposition, dann wäre spätestens jetzt ihre Stunde gekommen. Aber diese Frage stellt sich in postdemokratischen Zeiten eben nicht mehr.