Medienspiegel

Erneuerbare Energien Umlage ist verfassungswidrig

Veröffentlicht

Von Michael Klein

(…) „Die Erneuerbare Energien Umlage ist verfassungswidrig und widerspricht zudem europäischen Regulationen. Das hat Hans Peter Schwintowski, Jurist von der Humboldt-Universität Berlin, herausgefunden, und das will er im Rahmen einer Pressekonferenz an die Medien weitergeben (wir sind schon gespannt, was bei den Medien ankommt…).

“Hamburg (ots) – Im Namen von Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski laden wir herzlich ein zur Vorstellung eines Rechtsgutachtens, das zahlreiche europa- und verfassungsrechtliche Mängel des EEG aufzeigt:

Rechtswissenschaftliche Analyse zum Fördersystem des Erneuerbare-Energien-Gesetzes auf dem Prüfstand des Verfassung- und Europarechts von Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, Humboldt-Universität zu Berlin

Vorpräsentation für Branchenvertreter im Rahmen der Energieleitmesse e-world in Essen am 16.02.2016, 16:30 – 17:30 Uhr, Raum N, Congress Center Süd, (Sperrfrist Mittwoch, 17.02.16, 14.00 Uhr) Vortragender Martin Richard Kristek, Pressekonferenz (Veröffentlichung des Gutachtens) am 17.02.2016, 11:30 – 12:30 Uhr, Humboldt-Universität zu Berlin (Hauptgebäude), Unter den Linden 7, 10099 Berlin, Raum 2070 A, Vortragender: Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski.

Bitte melden Sie sich zur Pressekonferenz kurz per Mail oder Telefon an unter hps@rewi.hu-berlin.de”

Was Schwintowski der versammelten Presse mitteilen wird, kann man sich ungefähr vorstellen, denn bereits 2014 hat er eine Arbeit veröffentlicht, in der er zeigt, dass die EEG-Umlage die Voraussetzungen dafür, eine Umlage oder Sonderabgabe zu sein, nicht erfüllt.“ (…)

http://sciencefiles.org/2016/02/14/erneuerbare-energien-umlage-ist-verfassungswidrig/