Medienspiegel

Maas und von der Leyen halten EU-Beitritt der Türkei für möglich

Justizminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen halten einen EU-Beitritt der Türkei nach eigenen Aussagen für möglich. Allerdings dürfe das Thema nicht mit der Flüchtlingskrise vermengt werden.   –   11.03.2016

„Bundesjustizminister Heiko Maas spricht sich für einen EU-Beitritt der Türkei aus. Er sei „grundsätzlich“ dafür, sagte er dem „Spiegel“. Allerdings dürfe das Thema nicht mit der Flüchtlingskrise vermengt werden. „Ich bin dafür, dass die Kapitel Justiz und Menschenrechte endlich eröffnet werden“, sagte Maas (SPD). „Dann muss die Türkei liefern, etwa bei Pressefreiheit und rechtsstaatlicher Justiz.“

Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht Chancen, das Land in die Europäische Gemeinschaft aufzunehmen, falls die Gespräche mit der Regierung in Ankara erfolgreich verlaufen sollten. Es sei „richtig, die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei jetzt weiterzubringen“, sagte von der Leyen dem „Spiegel“. Dieser Prozess werde „über Jahre laufen“ und sei „auch für die Menschen in der Türkei gut“.“ (…)

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/bundesminister-maas-und-von-der-leyen-halten-eu-beitritt-der-tuerkei-fuer-moeglich-14118776.html

Kommentar GB:

Wenn man wohlwollend ist, dann beurteilt man das als geschickte, der Situation geschuldete Taktik.  Nur fragt man sich, weshalb sich die beiden Minister überhaupt öffentlich dazu geäußert haben. Ist man weniger wohlwollend, dann fällt einem – womöglich – ein Stichwort ein, das – womöglich – nicht mehr geäußert werden darf.