Medienspiegel

Sanktionsregime gegen Moskau bröckelt

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„Auf der diesjährigen Moskauer Konferenz für Internationale Sicherheit überschlugen sich zum Schluss die Ereignisse. Für große Freude sorgte unter den Russen zunächst die außenpolitische Rede von Donald Trump in den USA. Dieser hatte gesagt, im Falle seines Wahlsieges würde er die Beziehungen zu Russland und China normalisieren, den künstlichen Transfer liberaler Werte in nicht-westliche Länder stoppen und im Nahen Osten verstärkt christliche Minderheiten verteidigen.

Russland hofft auf Trump

Mit anderen Worten: keine geopolitischen Auseinandersetzungen mehr mit Moskau, kein „regime Change“ von außen, Schulterschluss mit Baschar Assad. Die russischen Wunschvorstellungen von Trump als nächstem US-Präsidenten sind damit übertroffen, jetzt wird er als möglicher größter „game changer“ der künftigen Weltpolitik betrachtet.

Für Triumph unter den Russen sorgte gleichzeitig die Entscheidung des französischen Nationalparlaments, die Sanktionen gegen Russland im Sommer aufzuheben. Frankreich wird somit in zwei Monaten in der EU gegen die Verlängerung des Sanktionen stimmen. Bekanntlich können die Sanktionen nur in Kraft bleiben, wenn die EU darüber eine Konsensentscheidung trifft. Das wird nicht mehr der Fall sein.“ (…)