Medienspiegel

Silke, Müll her!

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Von Gudrun Eussner

„Die Stellvertretende Ressortleiterin Außenpolitik der WELT, eine 1982 geborene abgebrochene Politikstudentin mit internationalem Flair erklärt im Figaro, wie das ist mit Volksabstimmungen.
Le Figaro bezeichnet das AgitProp als Analyse. Dafür soll man sogar bezahlen!

ANALYSE. Silke Mülherr, DIE WELT : Du référendum comme arme politique pour affaiblir l’Europe
Le Figaro, 11 avril 2016, p. 19

„Die Volksabstimmung als politische Waffe zur Schwächung Europas“, wobei mit Europa die EU gemeint ist. Die Ungenauigkeit macht aber nichts, es gehört eh alles der EU, ob die Bürger es wollen, oder nicht. Die Begriffsbestimmungen sind willkürlich. Geht es um rechte Parteien, sind sie rechtspopulistisch, linke dagegen, von CDU bis Linke, sind Volksparteien.

Über die Volksabstimmung in den Niederlanden, das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine betreffend, weiß Silke Mülherr, daß die Regierung das Volk hat abstimmen lassen. Von den mindestens 300 000 Unterschriften, mit denen sich die Niederländer ihr Recht gegen ihre Regierung erstritten haben, ist nicht die Rede. Dieses Recht sollte man ihnen demnächst verweigern, läßt Silke Mülherr durchblicken; denn es werde nur von Rechtspopulisten mißbraucht.

Silke Mülherr bürgt in der WELT für Qualität. Einfach googlen und Spaß haben!“ (…)

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