Medienspiegel

Paris mobilisiert gegen Jihadismus

von Nikos Tzermias, Paris 10.5.2016

„Frankreichs Premierminister Valls hat Dutzende von Massnahmen zur Aufspürung und Bekämpfung gefährlich radikalisierter Muslime angekündigt. Die Staatsanwälte sollen noch breitere Vollmachten erhalten.“

„Die französische Regierung will zusätzliche Schritte zur Entdeckung, Abwehr und Bestrafung von Jihadisten sowie zur Umerziehung gefährlich radikalisierter Personen unternehmen. Premierminister Manuel Valls präsentierte am Montag im Beisein der Minister Bernard Cazeneuve (Inneres) und Jean-Jacques Urvoas (Justiz) rund 80 Massnahmen, von denen 50 neu sein sollen. Sie sehen verschärfte Kontrollen in den Gefängnissen, im Unterrichtswesen oder in Vereinen sowie die Eröffnung von Anstalten zur Deradikalisierung vor.

Mindestens 30 Jahre Haft

Nächstens dürfte das Parlament im Hinblick auf die Europa-Fussballmeisterschaft und die Tour de France auch noch einer weiteren Verlängerung des Ausnahmezustandes um zwei Monate bis am 26. Juli zustimmen sowie ein neues Gesetz verabschieden, das einer noch wirkungsvolleren Bekämpfung des Terrorismus, des organisierten Verbrechens und der Finanzierung terroristischer Machenschaften dienen soll. Es soll die Vollmachten der Staatsanwälte erheblich erweitern und garantieren, dass terroristische Schwerverbrecher mindestens 30 Jahre in Haft bleiben und allfällige spätere Erleichterungen nur möglich sind, falls sie mit keinem Sicherheitsrisiko mehr verbunden sind.“ (…)

http://www.nzz.ch/international/europa/vor-der-europameisterschaft-in-frankreich-paris-mobilisiert-gegen-jihadismus-ld.48708

Kommentar GB:

Das alles hat nichts, wirklich gar nichts mit dem Islam zu tun. Wußten Sie das nicht?

Außerdem gibt es, wie uns ständig versichert wird, gar nicht den Islam!

Abgesehen natürlich vom Koran, der Scharia etc.,

sowie von den innerislamisch-konfessionellen Fehden,

und selbstverständlich, im Hinblick auf uns Ungläubige und Gottlose, den Djihad.

Willkommen!