Medienspiegel

Zur aktuellen Lage der SPD

Merkel und die AfD setzen den Sozialdemokraten zu

SPD: Zum Plündern freigegeben

Samstag, 7. Mai 2016

„Merkel hat Deutschland und Europa kräftig aufgemischt. Mit ihrer Entscheidung, Flüchtlinge aufzunehmen, setzte sie zahlreiche Entwicklungen in Gang, die viele vertraute Gegebenheiten verändern. Ein solcher Umbruch hat auch die SPD erfasst. Sie schmilzt wie der Schnee in der Sonne.“ (…)
Ihr laufen Sympathisanten weg. Viele Anhänger haben sich bereits neu orientiert. Sie fühlen sich von den Flüchtlingen stark beeinträchtigt und machen die SPD für diesen Zustand mitverantwortlich. Sie vermissen, dass die Partei keine Anstrengungen unternimmt, ihrem Missbehagen Ausdruck zu verschaffen und ihren Besorgnissen ein Ende zu setzen. Sie fühlen sich von der AfD besser vertreten. (…)

Die Einschränkung der Zuwanderung und die Selbstbeschädigung der AfD: Werden diese Erwartungen Realität, stehen die Chancen für die Union nicht schlecht, abtrünnige Anhänger zurückzugewinnen. Dass Merkel in dieser Richtung zielt, deutet sie mit ihrer Mahnung an, die Anhänger der AfD nicht zu diffamieren.

Der SPD sind solche Manöver verwehrt. Sie hat sich darauf festgelegt, Flüchtlinge willkommen zu heißen. Mit dieser Position steht sie frontal gegen die AfD. SPD-Anhänger, die sich von der Zuwanderung beschwert fühlen, werden sich durch die Haltung der SPD herausgefordert fühlen, ihre Bindungen an die Partei zu überprüfen, wenn nicht gar zu kappen.

Der Zustand der SPD ist auch ohne die Zuwanderung ziemlich prekär. Ihr Vorsitzender Gabriel ist in der Partei und in der Bevölkerung schlecht gelitten. Ob er Kanzlerkandidat wird, ist nach wie vor offen, ein Zustand, der seinem Ansehen ebenfalls schadet.

Zum Problemfall geworden

Eine instabile Führungsspitze, der fehlende Kontrast zur Union und der Mangel an Zukunftsprojekten erleichtern es den SPD-Sympathisanten, sich von der Partei abzuwenden. Verstärkt wird diese Entwicklung auch durch regionale SPD-Probleme. In vielen Ländern liegt die Partei unter den 20 Prozent, die sie im Bundesdurchschnitt gerade noch zusammenbringt. In etlichen Ländern liegt sie näher bei zehn als bei 20 Prozent.

In NRW hat sich SPD-Ministerpräsidentin Kraft von der Hoffnungsträgerin zu einem glatten Ausfall entwickelt. Demonstrativ verzichtete sie auf bundespolitischen Einfluss, obwohl sie stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende ist und das einwohnerstärkste Land repräsentiert. Zu welchem Zweck und Nutzen sie in der Parteiführung sitzt, erschließt sich nicht.

In NRW ist die SPD unter die 30-Prozent-Marke gefallen. Das Land stellt mehr als ein Fünftel aller Wahlberechtigten in Deutschland. Es ist nach Ansicht der meisten Beobachter unter Krafts Regie heruntergekommen und zum Problemfall geworden. Das Ruhrgebiet, das die SPD für ihre Hochburg hält, wurde zum Armenhaus der Republik. Es ist weitgehend verwahrlost. Die Flüchtlinge gelten dort vielerorts als Belastung. Die NRW-SPD bietet für solche Besorgnisse keinen Resonanzboden.“ (…)

SPD: Zum Plündern freigegeben

Kommentar GB:

Eher stirbt die SPD als zu begreifen, dass sie vom Feminismus zerstört worden ist, der allerdings voraussichtlich mit ihr untergehen wird.