Medienspiegel

Israel, Gaza und Verhältnismäßigkeit

  • „Es scheint so, als hätten mehrere große palästinensische Terrorgruppen angefangen Mega-Terroranschläge gegen Israel vorzubereiten.
  • Die verbindlichen Kriegsregeln setzen „Verhältnismäßigkeit“ nicht damit gleich, wie viele Menschen auf jeder Seite eines Konflikts sterben. Im Krieg wird von keiner Seite verlangt auf Aggression nur mit dem gleichen Maß an Gewalt zu reagieren. Stattdessen erfordert die Verpflichtung zur Verhältnismäßigkeit, dass keine Seite ein Level an Gewalt anwendet, das größer ist als das, was zum Erreichen eines legitimen politischen und operationellen Ziels erforderlich ist.
  • Gemäß dem entsprechenden internationalen Recht stellt diese Nutzung des eigenen Volks als „menschliche Schutzschilde“ – weil solche Schüsse aus bevölkerten Gebieten dazu dienen sollen israelische Vergeltungsmaßnahmen zu verhindern oder bei palästinensischen Zivilisten Schädigungen hervorzurufen – ein kodifiziertes Kriegsverbrechen dar. Genauer gesagt kennt man dieses Verbrechen als „Perfidität“. Das ist einfach ein Versuch die IDF als mörderisch erscheinen zu lassen, wenn sie gezwungen ist zurückzuschlagen, ist aber schlicht eine Manipulation der rechtlichen Verantwortung durch die Palästinenser. Nach dem Recht bekommen diese arabischen Einwohner, die unter israelischem Gegenfeuer leiden, die Folgen der Kriegsverbrechen ihrer eigenen Regierung zu spüren.
  • Das internationale Recht ist ein Selbstmord-Pakt. Stattdessen bietet es ein universal bindendes Regelwerk und Verfahren, die es allen Staaten erlauben im Namen ihres „inhärenten Rechts auf Selbstverteidigung“ zu handeln.

Aufrufe aus verschiedenen Richtungen haben bereits angefangen Israel wegen seiner jüngsten Selbstverteidigungsschläge im Gazastreifen zu kritisieren.[1] Der sorgfältig einstudierte, wiederkehrende Ablauf ist nur allzu vertraut. Terroristen aus dem Gazastreifen feuern Raketen und Mörser nach Israel; dann appelliert die Welt an die israelische Luftwaffe nicht zu reagieren.

Obwohl Israel das Opfer dieser ritualisierten Kreisläufe arabischen Terrors und erforderlicher israelischer Gegenschläge ist, nimmt die „zivilisierte Welt“ in der Regel die Schikaneure in Schutz. Unerklärlicherweise wird die israelische Reaktion der Europäischen Union und manchmal sogar des derzeitigen US-Präsidenten reflexartig, ohne Nachzudenken, als „übertrieben“ und „unverhältnismäßig“ beschrieben.

Auch wenn man die Ironie der offensichtlichen Sympathien von Präsident Obama hier beiseite lässt – nichts, was Israel zu seiner Verteidigung unternommen hat, kommt der Unterschiedslosigkeit in den jüngsten US-Operationen in Afghanistan auch nur nahe[2] – bleiben die Verurteilungen immer ohne Grundlage. Es ist schlicht so, dass die Hamas und die mit ihr verbündeten arabischen Terrorgruppen ihre Raketen aus bewohnten Gebieten im Gazastreifen auf israelische Zivilisten feuern. Gemäß dem entsprechenden internationalen Recht stellt diese Nutzung des eigenen Volks als „menschliche Schutzschilde“ – weil solche Schüsse aus bevölkerten Gebieten dazu dienen sollen israelische Vergeltungsmaßnahmen zu verhindern oder bei palästinensischen Zivilisten Schädigungen hervorzurufen – ein kodifiziertes Kriegsverbrechen dar. Genauer gesagt kennt man dieses Verbrechen als „Perfidität“.“ (…)

http://de.gatestoneinstitute.org/8212/israel-gaza-verhaeltnismaessigkeit