Medienspiegel

Kubicki fordert Haftstrafen bei Integrationsverweigerung

„Mit Sanktionen will FDP-Vize Kubicki gegen Migranten vorgehen, die sich der Integration verweigern. Er fordert, dass der Staat hart durchgreift: Sorgerecht entziehen, Bußgeld verhängen, Haft.“

„Der Rechtsstaat muss nach Ansicht von FDP-Vize Wolfgang Kubicki viel entschlossener seine Sanktionsmöglichkeiten bei Integrationsverweigerung nutzen. Wenn muslimische Eltern ihre Töchter nicht zum Schwimmunterricht schicken oder in der Türkei zwangsverheiraten, sei das rechtsstaatlich nicht hinnehmbar, sagte Kubicki. Sorgerechtsentzug oder sogar Haftstrafen nannte er als Sanktionsmöglichkeiten bei integrationsverweigerndem Verhalten.

„Ein Rechtsstaat, der toleriert, dass man sich über unsere Regeln hinwegsetzt, verliert das Vertrauen der Bevölkerung“, sagte Kubicki. Das gehe zulasten der Bereitschaft, an Integration mitzuwirken. „Wenn Aufklärung über unsere gesellschaftlichen Gepflogenheiten und unsere Lebensweise nicht fruchtet, muss man über entsprechende Sanktionen gegenüber den Eltern nachdenken.“ Solche Eltern trügen dazu bei, dass ihre Kinder in dieser Gesellschaft nicht adäquat aufwachsen können.

„Die Behauptung, die deutsche Bevölkerung müsse Respekt gegenüber anderen Lebensgewohnheiten zeigen, bedeutet das Gegenteil von Integration und trägt zu Parallelgesellschaften bei“, sagte der Kieler FDP-Fraktionschef.“ (…)

http://www.welt.de/politik/deutschland/article157250940/Kubicki-fordert-Haftstrafen-bei-Integrationsverweigerung.html

Kommentar GB:

Es ist erfreulich zu sehen, daß die Gesellschaft noch über Lernfähigkeit verfügt.