Medienspiegel

Kontrollgremium des Bundestags beleuchtet türkischen Geheimdienst

Veröffentlicht

„Die Geheimdienstkontrolleure des Bundestags wollen sich die Aktivitäten des türkischen Nachrichtendienst MIT näher anschauen.

Ein Netz von Informanten soll sich über Deutschland ziehen.“

21.08.2016

„Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags (PKGr) fordert Auskunft über die Praktiken des türkischen Geheimdiensts MIT in Deutschland. Das Mitglied des Gremiums zur Geheimdienstkontrolle, Hans-Christian Ströbele (Grüne), will das Thema nach den Sommerferien auf die Tagesordnung des PKGr setzen.

Es gebe „unglaubliche geheime Aktivitäten“ des MIT, erklärte er in der „Welt am Sonntag“. Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und Polizei müssten ihre Kooperation mit der Türkei überprüfen. „Sonst laufen sie Gefahr, bei strafbaren Handlungen mitschuldig zu werden.“ PKGr-Chef Clemens Binninger (CDU) kündigte in der Zeitung an, das sich das Kontrollgremium nach den Ferien mit der bilateralen Zusammenarbeit der Dienste befassen werde.

Das Blatt zitierte einen ungenannten Sicherheitspolitiker, nach dessen Angaben der MIT neben einer großen Zahl hauptamtlicher Agenten bundesweit über ein Netz von 6000 Informanten verfügen soll. Rechnerisch käme somit ein Zuträger auf 500 türkischstämmige Bürger.“ (…)

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundestagsgremium-beleuchtet-tuerkischen-geheimdienst-in-deutschland-14399059.html