Medienspiegel

Rheinland-Pfalz: Polizei nimmt offenbar hohen IS-Anhänger fest

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Ein Spezialkommando hat in Rheinland-Pfalz einen 24 Jahre alten Asylbewerber verhaftet.

Es soll sich um einen hohen IS-Terroristen handeln.

Auch gab es wohl Hinweise auf Attentatspläne.

09.08.2016

http://www.faz.net/aktuell/politik/kampf-gegen-den-terror/polizei-hat-einen-asylbewerber-wegen-terrorverdacht-festgenommen-14380027.html

Kommentar GB:

Diesmal hat der rechtzeitige Zugriff offenbar geklappt. Aber das wird leider nicht immer so sein.

Wenn die Politik die Einsicht gewönne, daß die gesamte islamophile OIC-EU-Dialogpolitik gestoppt, abgebrochen und soweit noch möglich umgekehrt werden muß, dann wäre das erfreulich. In den Sicherheitsapparaten Europas ist man sicherlich nicht weit von dieser Position entfernt. und auch die Bevölkerungen würden das vermutlich mit mehr als einer 3/4-Mehrheit begrüßen.

Ein fälliger Schritt wäre es, die Deutsche Islamkonferenz unter Leitung des Innenministers aufzulösen und den hier tätigen Islamverbänden nicht länger wie bisher entgegen zu kommen. Offensichtlich geworden ist mittlerweile auch, daß es einen EU-Beitritt der Türkei keinesfalls geben kann und darf.

Denn die bisherigen Vorstellungen zur Integration von etwas, was prinzipiell nicht integrierbar ist, dem Islam nämlich, sie sind naiv, illusionär, irreführend, hochgefährlich und unverzüglich zu beenden.

Der Einfluß Ankaras in der Bundesrepublik Deutschland gefährdet die innere Sicherheit, und seine Migrationspolitik gefährdet die Integrität der EU durch die Ermöglichung oder Förderung illegaler Immigration über die Ägäis.

Die Flüchtlingsproblematik im Nahen Osten muß, weil sie eine gewaltige humanitäre Herausforderung darstellt, international ernst genommen, und es müssen praktische Lösungen gesucht und gefunden werden; die Golfstaaten und auch die in der Region engagierten Großmächte haben hierbei eine besondere Verantwortung. Es geht vor allem um Versorgung in der Region, um eine Befriedung der militärischen Konflikte und um den Wiederaufbau, mit internationaler Hilfe sicherlich, aber durch die ansässigen Menschen selbst.  Es gibt jedenfalls keinen Grund zuzulassen, daß die illegale Immigration teils von Bürgerkriegsflüchtlingen, teils von Armutsmigranten ausgerechnet nach Europa zuzulassen, samt Import erheblicher Sicherheitsrisiken.

Die österreichische Regierung hat hierzu mittlerweile einen erfreulich klaren Standpunkt entwickelt, der von Berlin leider noch nicht übernommen worden ist. Nicht klar ist, weshalb das so ist. Ist es nur eine Frage womöglich gut gemeinter, aber faktisch schlechter politischer Beratung? Dafür spricht einiges…

Oder gibt es übergeordnete steuernde Einflüsse, die dies letztlich bewirken?