Medienspiegel

Beginnt jetzt endlich die Selbstkritik?

Konvent für Deutschland:

Bundespräsident a.D. Prof. Roman Herzog Renate Schmidt
Dr. Wolfgang Gerhardt Dr. Manfred Schneider
Prof. Hans H. Klein Prof. Rupert Scholz
Prof. Karl-Heinz Paqué Gerhard Stratthaus
Petra Roth Dr. h.c. Erwin Teufel
Christine Scheel

Wir brauchen eine Revitalisierung der politischen Parteien, ohne die eine repräsentative Demokratie nicht funktionieren kann. Die Verachtung des politischen Establishments bis hin zur Ablehnung der etablierten Medien gehört heute zum Topos der mehr und mehr Unzufriedenen. Doch wir stimmen in diesen Verdruss und die Abgesänge auf die Parteien nicht ein.

http://www.theeuropean.de/renate-schmidt-und-wolfgang-gerhardt/11282-demokratie-braucht-vitale-parteien    /  A  /

Kommentar GB:

Das sind wohl die ersten nachdenklichen Stimmen, die hoffentlich einen Anfang machen mit dem längst überfälligen Prozeß der selbstkritischen Fehleraufarbeitung. Aber dagegen steht der Einfluß all derer, die weiter machen wollen wie bisher, weil sie meinen, ihnen nütze das, oder weil sie in ideologischen Verblendungen verharren. Die es zum Beispiel irrig für fortschrittlich erklären, feministische, homophile und islamophile Politik zu betreiben, seitens der LINKEN, der Grünen und der SPD bis hin zur Union.  Oder die die schädliche Austeritätspolitik ermöglicht haben, oder die sie dulden, und wiederum sind alle gemeint, hier mit einer gewissen Einschränkung bezüglich der LINKEN.

Aus demokratiepolitischer Perspektive ist festzuhalten, daß der entscheidende und zentrale Fehler aller parlamentarischen Parteien m. E. darin besteht, daß sie seit vielen Jahren und mit riesigem propagandistischem Aufwand Minderheitenpolitiken (vier von ihnen sind oben genannt) gegen die Interessen der Bevölkerungsmehrheit durchsetzen, und sie operieren dabei im politischen Raum analog einem ökonomischen Kartell, das allerdings jetzt mit einem entsprechend verhaßten Außenseiter konfrontiert ist, gegen den es sich nun mit allen Mitteln wehrt. Dennoch ist es jetzt unter dem Druck der realen Probleme und der Machterosion dabei, auseinander zu brechen.

Die Leute haben inzwischen gemerkt und begriffen, daß systematisch gegen ihre mehrheitlichen  Interessen Minderheitenpolitik gemacht worden ist und weiter gemacht wird, und daß sie, um das zu ermöglichen, gegen ihre eigenen Interessen medial-propagandistisch gesteuert  werden; diese Erfahrung und Einsicht ist der harte Kern des umstrittenen Begriffs der „Lügenpresse“ ebenso wie der Ablehnung des Kartells der Parteien.

Die durchaus nicht denk- und urteilsunfähigen und auch nicht emotional gesteuerten Wähler reagieren darauf rational: sie quittieren diese Erfahrung mit radikalem Vertrauensentzug. Das ist es, was die Autoren des Konvents jetzt bemerkt haben.  Für die Wähler geht es nun um die Frage, wie es erreicht werden kann, daß ihre Mehrheitsinteressen und eben nicht länger Minderheitsinteressen dominierend durchgesetzt werden.

Sie wenden sich daher dem Außenseiter zu, soweit sie nicht in der Nicht-Wahl verharren.

Und was wäre den Kartellparteien zu raten?

Erstens: das Kartell der Minderheitenpolitiken aufzulösen und diese Politiken sämtlich zu beenden.

Zweitens: sich ernsthaft und praktisch wirksam um die Interessen der Mehrheit zu kümmern.

Das ist aber unangenehm, oder?-

Und hier haben wir nun einen Text im Interesse der Rechtfertigung und Verteidigung des Parteienkartells vor uns:

http://www.theeuropean.de/thomas-schmid/11276-alte-sehnsuechte-und-neue-aengste

 

 

 

 

 

 

Es sei hier zur Illustration und beispielhaft nur eine Stimme der Unzufriedenen ausgewählt:

http://deichmohle.rundekante.com/die-taegliche-verarschung-einheimischer-maenner-8-9-2016/