Medienspiegel

Verfassungsschutz: Salafistenszene wächst rasant

Die Salafistenszene in Deutschland ist innerhalb von drei Jahren von 5500 auf 9200 Anhänger gewachsen. Der Verfassungsschutz zeigt sich alarmiert.

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„Mit Sorge beobachten die Sicherheitsbehörden das rapide Wachstum der Salafistenszene in Deutschland. Die Zahl der Salafisten sei „erneut stark angestiegen auf 9200“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, jetzt in Berlin. Ende Juni seien es noch 8900 Personen gewesen. Vor drei Jahren waren es 5500. Maaßen warnte, „das ungebremste Wachstum der Salafistenzahl vergrößert auch den Rekrutierungspool für Dschihadisten“. Verfassungsschützer registrieren schon lange, dass gewaltbereite Islamisten, bis hin zu den aus Deutschland nach Syrien gereisten Kämpfern der Terrormiliz IS, nahezu ausschließlich aus dem Milieu der Salafisten stammen. Außerdem wird die Trennung zwischen rein politischen und militanten Salafisten zunehmend schwierig. Auch viele der politischen Salafisten halten es für legitim, Ziele wie die Schaffung eines Gottesstaates mit Gewalt zu erreichen.Mit Blick auf die schweren Anschläge in Paris im November 2015 betonte Maaßen, „komplexe Anschlagsvorhaben werden durch gut ausgerüstete und in mehrere mobilen Zellen agierenden Attentätern durchgeführt“.  Verschiedene Tätergruppe wie Schläferzellen, Rückkehrer aus Syrien und Irak sowie als Flüchtlinge eingeschleuste Dschihadisten „agieren zusammen“, sagte der BfV-Präsident. Am Dienstag hatte die Polizei in Schleswig-Holstein eine mutmaßliche Schläferzelle des IS ausgehoben, die offenbar vom selben Funktionär der Terrormiliz geschickt worden war wie die Täter in Paris. In Schleswig-Holstein wurden drei Syrer festgenommen, die im November 2015 als vermeintliche Flüchtlinge über die Balkanroute nach Deutschland gekommen waren. Das BfV hatte als erste Behörde das potenzielle Terrorkommando festgestellt. Gemeinsam mit dem Bundeskriminalamt wurden die drei Syrer engmaschig überwacht, bis nun aus Sicht der Bundesanwaltschaft, des BKA und des BfV der geeignete Zeitpunkt der Festnahme gekommen war.“ (…)

http://www.tagesspiegel.de/politik/extremismus-verfassungsschutz-salafistenszene-waechst-rasant/14544114.html

Otto Schily sagt:

(…) „Der SPD-Politiker plädiert dafür, die Auseinandersetzung mit dem Islam „hart und klar“ zu führen. Es müsse in einer freien Gesellschaft erlaubt sein, den Islam als Blödsinn zu bezeichnen.“ (…)

https://www.welt.de/politik/ausland/article158122837/Wir-sollten-uns-nicht-scheuen-sie-zu-toeten.html

Kommentar GB:

Es gibt es in der SPD klar blickende Leute, hoffentlich nicht nur vereinzelt.

Otto Schily ist jedenfalls einer von ihnen.