Medienspiegel

Warum Abschiebungen und Rückführungen nicht funktionieren

16. September 2016    Autor: Andreas Unterberger

„Fast alle politischen Kräfte verlangen – mittlerweile –, dass Abschiebungen von Migranten ohne Asylanspruch viel öfter stattfinden sollen. In Deutschland wie in Österreich. Aber dennoch kommen diese Rückführungen nicht und nicht in relevantem Umfang in Gang. Und niemand sagt die volle Wahrheit, warum das so ist.

Das – auch von Angela Merkel neuerdings postulierte – Ziel massiv gesteigerter Rückführungen wird nämlich ohne gravierende Änderungen der rechtlichen Fundamente und ohne einen viel deutlicher konzentrierten außen-, innen- und rechtspolitischen Willen nicht gelingen. Statt dessen schieben sich Landes- und Bundespolitik, Ministerien, Parteien, Staaten und EU gegenseitig die Schuld zu.

  • Tatsache ist, dass auch heuer – trotz eines Rückgangs der nach Europa kommenden „Flüchtlinge“ gegenüber dem Vorjahr – wieder weit mehr neue Migranten nach Europa kommen, als aus Europa erfolgreich abgeschoben werden.
  • Tatsache ist, dass allein 2015 allein nach Deutschland eine Million solcher Migranten mit und ohne klassischen Asylgrund gekommen ist. Dennoch wird die Zahl der Rückführungen im Jahr 2016 (trotz einer gewissen Steigerung) nur eine mittlere fünfstellige Zahl ausmachen, also weit weniger als ein Zehntel der im Vorjahr Gekommenen. Die Differenz wird immer größer.
  • Tatsache ist: In Österreich wird 2016 mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Zahl der angezeigten Straftaten durch Asylwerber und Asylanten die Zahl der geglückten Abschiebungen weit übertroffen haben.
  • Tatsache ist, dass lediglich bei Albanern und Kosovaren die Rückführungen in nennenswertem Umfang geglückt sind. Aber von denen kommen jetzt kaum noch „Flüchtlinge“ nach Österreich oder Deutschland.

Am wichtigsten wäre es natürlich, jede weitere Migration aus Nicht-EU-Staaten zu stoppen oder zu  begrenzen. Aber heute soll es nur um das Scheitern der Rückführung schon Hereingekommener gehen. Vielen Europäern sind die Ursachen dieses Scheiterns gar nicht bewusst:

  1. Das Wichtigste ist der Unwille der Herkunftsstaaten, die Menschen zurückzunehmen.
  2. Ebenso relevant sind rechtliche und bürokratische Hindernisse in Europa selbst.“ (…)

http://www.andreas-unterberger.at/2016/09/warum-abschiebungen-und-rckfhrungen-nicht-funktionieren/