Medienspiegel

Neuer Niedersächsischer Landtag wird am 14. Januar 2018 gewählt

Veröffentlicht
Kabinettspresseinformation Nr. 137/16
11.10.2016
Nr. 137/16
 
Neuer Niedersächsischer Landtag wird am 14. Januar 2018 gewählt
 
Die Niedersächsische Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag den Termin für die nächste Landtagswahl bestimmt. Diese wird am 14. Januar 2018 in der Zeit von 8 bis 18 Uhr stattfinden. Festgelegt wurde dies in einer von Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, vorgelegten Verordnung, die das Kabinett so beschlossen hat.
 
Die Neuwahl des Landtages muss gemäß Artikel 9 Abs. 2 der Niedersächsischen Verfassung (NV) frühestens 56, spätestens 59 Monate nach Beginn der Wahlperiode stattfinden. Die Wahlperiode des Landtages beginnt mit seinem Zusammentritt (Artikel 9 Abs. 1 NV). Der 17. Niedersächsische Landtag hat sich am 19. Februar 2013 konstituiert. Daher musste zwischen dem 20. Oktober 2017 und dem 19. Januar 2018 ein Wahltermin bestimmt werden.