Medienspiegel

Berlin: Queer-Politik in schwuler Hand

„Mit Dirk Behrendt stellen die Grünen künftig den Justizsenator, der auch für Antidiskriminierung zuständig ist. Rot-Rot-Grün will Berlin zur „Regenbogenhauptstadt“ machen.“

„Neben Linken-Chef Klaus Lederer als Kultursenator wird dem neuen rot-rot-grünen Berliner Senat ein weiterer offen schwuler Politiker angehören: Der ehemalige Grünen-Abgeordnete Dirk Behrendt übernimmt Medienberichten zufolge das Justizressort und soll auch für die Antidiskriminierungspolitik verantwortlich sein.

Der 45-jährige Jurist aus Kreuzberg bringt für das Amt die notwendige Erfahrung mit: Bis zu seinem Einzug ins Landesparlament im Jahr 2006 arbeitete er als Richter am Verwaltungsgericht. Vor 15 Jahren war er Büroleiter des damaligen Grünen-Justizsenators Wolfgang Wieland unter der rot-grünen Übergangsregierung. Der gebürtige Berliner, der zum linken Parteiflügel zählt, ließ sein Richteramt ruhen, als er 2006 erstmals ins Abgeordnetenhaus einzog. Bei der Wahl in diesem Jahr ließ er seinem Lebenspartner, dem noch amtierenden Grünen-Landeschef Daniel Wesener, den Vortritt.

Berlin soll „Regenbogenhauptstadt“ werden

Der Koalitionsvertrag von SPD, Linken und Grünen enthält das umfangreichste Kapitel zur Queer-Politik, das es je in einem deutschen Bundesland gegeben hat (siehe Dokumentation unten). Unter anderem mit einer Verdoppelung der Gelder für die Initiative sexuelle Vielfalt (ISV), der Einrichtung von „mindestens einem queeren Jugendzentrum“ und der Änderung des Schulgesetzes soll Berlin zur „Regenbogenhauptstadt“ werden. Die rot-rot-grüne Koalition will darüber hinaus die „Sichtbarkeit von LSBTTIQ* in Gremien stärken“ und Bundesratsinitiativen für die Ehe für alle, für einen Diskriminierungsschutz im Grundgesetz sowie für eine „Ersetzung des Transsexuellengesetzes durch eine moderne Gesetzgebung“ starten.“

http://www.queer.de/detail.php?article_id=27574

und ergänzend:

http://www.queer.de/bild-des-tages.php?einzel=1696

sowie

http://www.tagesspiegel.de/berlin/queerspiegel/proteste-der-demo-fuer-alle-moral-panik-gegen-sexualkunde/14836532.html