Medienspiegel

Diskriminierung als Staatsziel?

Veröffentlicht

Klaus-Rüdiger Mai  –  Historiker

„So gut wie unbemerkt von der Öffentlichkeit legte die Staatsministerin Aydan Özoguz am 14.11.2016 ein Impulspapier vor, das Migrantenorganisationen vom Bund gefördert erarbeitet haben. Im Kern geht es um die tiefgreifende Veränderung der Bundesrepublik Deutschland zum erheblichen Nachteil der „Menschen, die schon länger hier leben“, wie die Deutschen inzwischen genannt werden, weil für die deutsche Staatsministerin das Wort Deutsch zum Unwort geworden zu sein scheint. Die Präambel des Grundgesetzes spricht aber nicht von „denen, die schon länger hier leben“, sondern eindeutig vom „Deutschen Volk“, das sich im „Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen“ das Grundgesetz als rechtliche Grundlage des deutschen Staates gegeben hat.

Indem „diejenigen, die schon länger hier leben“, denjenigen gegenübergestellt werden, „die neu dazugekommen sind“, spielt man nicht nur Bevölkerungsgruppen gegeneinander aus und betreibt Desintegration, sondern beginnt die schleichende, aber konsequent betriebene Entrechtung der deutschen Bürger, denn die sind es, die „positiv diskriminiert“ werden sollen.“ (…)

http://www.deutscherarbeitgeberverband.de/aktuelles/2016/2016_11_21_dav_aktuelles_diskriminierung.html