Medienspiegel

Wir müssen unsere Rechte durchsetzen

Veröffentlicht

Kristina Schröder

„Gerade im Umgang mit jungen Männern aus Nordafrika ist eine laxe Anwendung unserer eigenen Gesetze gefährlich. Denn für wen die eigene “Ehre” eine wichtige Kategorie ist, wer sich selbst stark nach Normen der Stärke und Normen der Schwäche definiert, dem gegenüber darf unser Staat niemals schwach erscheinen.“ (…)

http://www.theeuropean.de/kristina-schroeder/11762-rechtsstaat-deutschland

Kommentar GB:

So ist es. Es geht zwar manchmal berechtigterweise um fehlende oder zu lasche Rechtsnormen, meist aber und in erster Linie um das  Vollzugsdefizit des Staates, z. B. bezüglich der praktischen Möglichkeit der Abschiebung von Menschen, die nicht aufenthaltberechtigt sind. Siehe hierzu:

Schutztitel-Entzug: Fast alle Flüchtlinge dürfen dauerhaft bleiben