Medienspiegel

Bundesverwaltungsgericht: Lügen lohnt sich – für Asylbewerber

Von Michael Klein

„Wenn Recht zur Willkür wird, Urteile vom Geschmack, der Laune oder dem Zustand von Richtern abhängen, wenn Rechtssätze genutzt werden, um eine bestimmte Klientel, seien es Frauen, seien es Homosexuelle, herauszuheben und damit zu privilegieren, dann ist der Anfang vom Ende eines Rechtsstaats in Sicht. Wenn prozedurale Winzigkeiten mehr Einfluss auf ein Urteil haben, als das Wissen um Fakten, dann rückt das Ende näher. Wenn Richter politisiert und dafür genutzt werden, einen politischen Willen nun auch in Urteilen auszudrücken, dann ist das Ende nahe, sehr nahe.

Die beschriebene Entwicklung von Willkür über Bevorzugung bis Politisierung sie wurde von vielen Systemen durchlaufen, ihre angebliche Rechtsprechung war  ein Hohelied auf Willkür, wie bei Herrn Freisler, ein Lobgesang auf Privilegierung, wie in den Nürnberger Rassegesetzen dokumentiert oder eine Hymne auf den politischen Willen, wie in den Säuberungsprozessen von Stalin verewigt.“ (…)

https://sciencefiles.org/2017/06/06/bundesverwaltungsgericht-luegen-lohnt-sich-fuer-asylbewerber/