Medienspiegel

Politikfähigkeit wieder herstellen

15 Punkte zum Populismus

Adalbert Winkler

„In wenigen Wochen ist in Deutschland Bundestagswahl. Die aktuellen Umfragen deuten darauf hin, dass wie bei den Wahlen in den Niederlanden und Frankreich populistische Parteien weniger Stimmen gewinnen werden als dies noch vor einem Jahr zu erwarten war. Dennoch sollte das Wahljahr 2016 in Erinnerung bleiben: Es hat gezeigt, dass populistische Kräfte nicht nur erhebliche Stimmenanteile, sondern auch Wahlen bzw. Abstimmungen gewinnen können. Vor diesem Hintergrund diskutiert dieser Beitrag in 15 Punkten Populismus, seine Ursachen und Gegenrezepte.“ (…)

http://www.oekonomenstimme.org/artikel/2017/07/politikfaehigkeit-wieder-herstellen–15-punkte-zum-populismus/

Kommentar GB:

Wenn jemand das Wort Populismus in den Mund nimmt. dann frage man allererst zurück, welchen Populismus er oder sie denn vertrete …

Aber in diesem Fall haben wir einen vernünftigen, ausführlichen und reflektierten Text vor uns, der sehr lesenswert ist und der empfohlen werden kann.

Der Autor faßt selbst wie folgt zusammen:

Es gibt „demnach drei Ursachen für das Erstarken populistischer Strömungen: Erstens haben die etablierten Mitte-links und Mitte-rechts Parteien im Zuge von Liberalisierung und Globalisierung ihre Markenkerne und damit einen erheblichen Teil ihrer Wähler verloren. Zweitens haben Finanz-, Euro- und Flüchtlingskrise gerade diese Wähler getroffen und die Zahl der Menschen, die abgehängt sind, sich abgehängt fühlen bzw. befürchten, abgehängt zu werden, erheblich steigen lassen. Drittens sind die etablierten Parteien überfordert, diese Krisen zu bekämpfen.“ (…)

Daran ist, wir mir scheint, etwas Wahres. Aber die genannten Krisen sind keine Naturkatastrophen, sondern von Menschen und ihren Gesellschaftssystemen gemacht.

Das Problem stellt sich daher noch viel schärfer, weil die etablierten Parteien diese Krisen, die sie nicht bewältigen können, teilweise selbst mit verursacht haben; sie sind also selbst Teil des Problems. Merkel ist zentraler Teil der Migrationskrise, Schäuble ist zentraler Teil der Krise der europäischen Ökonomien, usw., unter Einschluß anderer Politiker anderer Parteien …