Medienspiegel

SPD – Eine Partei in Existenznot

Die SPD steckt in der größten Krise seit der Nachkriegszeit. Der Kampf für mehr Gerechtigkeit blieb eine Hülse, Zukunftsfragen blieben unbeantwortet. Die Schuld liegt längst nicht nur bei Martin Schulz. Die Partei ist entkernt und muss von Grund auf erneuert werden.

http://cicero.de/innenpolitik/spd-eine-partei-in-existenznot

Kommentar GB:

Wer Politik im Interesse von Mehrheiten macht, und wer dies zu vermitteln versteht, der kann darauf rechnen, daß diese Mehrheiten bei Wahlen zu seinen Mehrheiten werden.

Das ist der SPD z. B. in den 70er Jahren des 20. Jh. gelungen.

Aber wer, wie die heutige postmoderne SPD, Politik im Interesse von Minderheiten und damit zugleich zu Lasten der jeweiligen Mehrheiten macht, der muß dieses Mehrheiten eben darüber hinwegtäuschen, damit bei Wahlen noch Mehrheiten erreicht werden. Sobald diese jedoch die Täuschung und Irreführung duchschauen, bricht ihr Vertrauen zusammen. Sie ziehen sich dann in die Nichtwahl zurück, oder sie wählen Parteien, von denen sie – zutreffend oder nicht – meinen, daß diese ihr Interesse aufgreifen und vertreten.

Welches sind die vier Minderheitspolitiken, die von der SPD (teils auch von anderen Parteien!) zu Lasten der jeweiligen Mehrheiten praktiziert werden?

Erstens ist die neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik zu nennen, im Sinne einer Politik für das Kapital bzw. die zugehörigen vermögenden Privaten, und damit zu Lasten der lohnabhängig Beschäftigten; siehe hierzu die Kritik in den Nachdenkseiten.

Zweitens geht es um die feministische Frauenpolitik in ihrer sozioökonomischen Ausprägung (Gleichstellungspolitik), die faktisch nur eine relativ kleinen Minderheit karriereorientierter Frauen begünstigt und privilegiert, zu Lasten der konkurrierenden Männer, und zwar mittels Verfassungsbeugung (Art. 3; 33; siehe: Frankfurter Erklärung zur Gleichstellungspolitik).

Drittens ist die homophil-genderistische Politik zu nennen, bei der es um die Normalisierung der gleichgeschlechtlichen Beziehungen von Männern und Frauen geht, sowie um ein zugehöriges Gender-Versorgungswerk an den Hochschulen und anderen Institutionen, speziell für lesbische Frauen. Es geht hier um Minderheiten (m/w), die zusammen maximal 5% der Bevölkerung ausmachen, während die Normalfamilien vernachlässigt oder sogar bekämpft werden.

Viertens ist die islamophile Politik zu nennen, durch die einerseits immigrierte Muslime besonders gefördert werden, und die andererseits zu einer tendenziellen Unterdrückung der Islamkritik führt; aber  diese ist im Interesse der nicht-muslimischen Mehrheit unverzichtbar und notwendig, damit eine schleichende Islamisierung verhindert werden kann.

Wollte die SPD wieder Erfolg haben, dann müßte sie vor allem von Minderheitspolitiken auf Mehrheitspolitiken umschalten, und zwar praktisch und deutlich spürbar und wahrnehmbar. Eine solche politische Praxis würde für sich selbst sprechen und bedürfte kaum noch einer kommunikativen Vermittlung, weil der Sachverhalt für die betroffenen und begünstigten Mehrheiten klar erkennbar und erfahrbar wäre.

Ist nun zu erwarten, daß die SPD bereit, willens und in der Lage ist, diese Korrekturen vorzunehmen?

Ich denke: Nein.