Medienspiegel

Wahlenthaltung?

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Nichtwähler – die unbekannte Spezies

Warum entscheidet sich jemand, von seinem Wahlrecht keinen Gebrauch zu machen? Die Gründe sind unterschiedlich. Immerhin: Es wird wieder mehr gewählt. Das könnte an der Flüchtlingspolitik liegen, meinen Experten – und warten gespannt auf die Zahlen zur Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl.

Von Stefan Maas

http://www.deutschlandfunk.de/wahlenthaltung-nichtwaehler-die-unbekannte-spezies.724.de.html?dram:article_id=394802

Kommentar GB:

Wer sich nicht aus (z. B.) Bequemlichkeit, sondern als Ausdruck einer bewußten und gezielten Entscheidung der Wahl enthält, gleichsam als Ausdruck der Verneinung der angetretenen Parteien, der trägt zwar zur Absenkung der Legitimität des Wahlergebnisses bei, kann aber nichts daran ändern, daß die Nichtwählerstimmen anteilig auf die schließlich gewählten Parteien verteilt werden, was m. E. sowieso einer Wahlfälschung gleichkommt.

Außerdem wird diese Art der Willenskundgebung dadurch geschwächt, daß sie von den nicht-bewußten Nicht-Wählern nicht unterschieden werden kann. Das wäre nur anders, wenn sich jeweils eine Zählkategorie für  bewußte Nichtwähler verfügbar wäre, so daß diese in der Wahlkabine angekreuzt werden könnte: nämlich die virtuelle „Partei der bewußten Nicht-Wähler“.

Richtiger wäre es, die prozentuale Besetzung der Parlamente an die Wahlbeteiligung zu binden. Das jeweilige Parlament wäre dann bei einer Wahlbeteiligung von z. B. 70% eben auch nur zu 70% besetzt, bezogen auf alle Parlamentsparteien. Das würde erfreulicherweise zugleich Kosten senken. Und die Abgeordneten hätten im Wahlkampf jeden Grund, sich um eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu bemühen, während ihnen diese jetzt fast völlig gleichgültig sein kann.

In der gegenwärtigen Situation stellt sich die Entscheidungssituation m. E. so dar, daß es um die Frage geht, ob (a) im Großen und Ganzen weitergemacht werden soll wie bisher, oder ob es (b) eine spürbare Veränderung geben sollte. Es ist nun leicht erkennbar, daß eine Wahl einer der im jetzigen Bundestag vertretenen Parteien gleichbedeutend wäre mit der Variante (a), denn jede dieser Parteien wird ihre bisherige Politik mit allenfalls kleinen Abänderungen fortsetzen.

Wem das nicht reicht, der ist auf die Variante (b) verwiesen, oder falls sich jemand da nicht entscheiden kann, auf die Möglichkeit der Nicht-Wahl.