Medienspiegel

Anmerkungen zur Immigration

Sieben Sätze über Afrika

Anmerkung (Günter Buchholz):

Eine Einwanderung (im Unterschied zu vorübergehender Asylgewährung) setzt voraus, daß

  1. das Einwanderungsland frei über Quantität und Qualität entscheidet, also darüber, wieviel Einwanderer pro Periode und welche Art von Einwanderern zugelassen werden, und das heißt auch, welche nicht zugelassen werden. Es ist zu betonen, daß es hierbei darum geht, eine Einwanderung  zu gewähren, nicht aber, eine Einwanderung  beanspruchen zu können. Einen solchen Anspruch darf es nicht geben. Ein Einwanderungsantrag, in der Regel im Ausland, etwa bei der Botschaft gestellt, kann also administrativ abgewiesen werden, ohne daß dagegen geklagt werden kann.
  2. Kriterien der Auswahl sind (a) der quantitative und qualitative Bedarf des Einwanderungslandes, (b) die Sozialverträglichkeit der Einwanderung, (c) die Kulturverträglichkeit der Einwanderung.

Bei Einwanderung handelt es sich mithin um ein legales und administrativ geregeltes Verfahren, in dem es einzig und alleine um die Anforderungen und Interessen des Einwanderungslandes geht. Das könnte und sollte in einem Einwanderungsgesetz mit Ausführungsverordnungen geregelt werden.

Unabhängig davon ist das Asylrecht darauhin zu überprüfen, ob es noch die Zwecke erreicht, für die es konzipiert und eingeführt worden ist; ggf. sollte hier rechtspolitisch nachgesteuert werden, einschließlich des Ausländer- und Aufenthaltsrechts im allgemeinen und des Abschieberechts im besonderen. Problematisch dabei wäre die sicherlich notwendige Abstimmung solcher Rechtsnormen auf europäischer Ebene.

https://le-bohemien.net/2015/01/09/immigration-aufklaerung-statt-diffamierung/

https://le-bohemien.net/2016/04/07/integration-islam-moderne/

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