Beatrix von Storch tritt Zensurdebatte los

Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch polemisiert via Twitter gegen muslimische Männer. Das soziale Netzwerk löscht den Beitrag. Zu Recht?

Dorothee Torebko | 03.01.2018

http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/geloeschter-tweet_-beatrix-von-storch-tritt-zensurdebatte-los-24440128.html

(…) Wir haben kein Problem mit Ausländern in Deutschland.

Wir haben ein Problem mit dem Islam.

Das wollen das politische Establishment und seine Anhänger aber nicht hören.“ (…) „Das totale Versagen des politischen Establishments geht einher mit einem drastischen Ausbau des Überwachungsstaates und der Einschränkung der Meinungsfreiheit. Der Bundestag hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erlassen, um sozialen Netzwerke zu zwingen, missliebige Meinungen zu sperren. Ein solches Vorgehen kennen wir sonst nur aus repressiven, autoritären Staaten. Im Grundgesetz heißt es, eine Zensur findet nicht statt. Selbst die Vereinten Nationen haben das verfassungswidrige Gesetz bereits als Verstoß gegen die Menschenrechte kritisiert.“ (…) „Weil das politische Establishment spürt, dass es seine Glaubwürdigkeit und Deutungshoheit verloren hat, setzt es darauf, den Druck auf abweichende Meinungen und die Opposition zu erhöhen.“ (…)

http://www.freiewelt.net/nachricht/getroffene-hunde-bellen-10073165/

Kommentar GB:

Man lese hierzu – meine dringende Leseempfehlung – eine fachanwaltliche Beurteilung des Vorgangs:

„Die Köterrasse bellt wieder“

von: Fachanwalt für IT-Recht, Rechtsanwalt Ralf Möbius LL.M. Rechtsinformatik, Anwalt in Hannover Isernhagen:

http://www.jurablogs.com/go/die-koeterrasse-bellt-wieder/3?utm_source=JB+TOP+NL&utm_medium=email