Medienspiegel

Grundrechte? Welche Grundrechte?

Brief aus Brüssel, 2018 / März, 01.04.2018

Wie das EU-Parlament die Grundrechte einordnet

„Wie stehen die Europa-Abgeordneten in Brüssel und Straßburg, insbesondere die deutschen zu einigen Kernpunkten der gesellschaftspolitischen Debatte in Europa? Ein gutes Jahr vor den nächsten Wahlen zum EU-Parlament (26. Mai 2019) hilft eine genauere Auswertung der Abstimmungsergebnisse der Europa-Abgeordneten bei der Antwortfindung, so zum Beispiel die Abstimmung über die Entschließung des EU-Parlaments vom 1. März 2018 zur aktuellen Lage der Grundrechte in der Europäischen Union (2017/2125(INI)). Denn diese Abstimmung war dank zahlreicher Änderungsanträge mit namentlicher Stimmabgabe im Plenum ein umfangreicher Stimmungstest über die wirklichen Positionen nicht nur der deutschen Europa-Abgeordneten bei grundsätzlichen Fragen. Die Auswertungsmethode für alle ist unspektakulär: Man ordne schlicht dem zur Abstimmung gestellten Text die Ergebnisse der namentlichen Abstimmung zu. Beides ist auf den Webseiten des EU-Parlaments offiziell zugänglich. Ich will mich heute allerdings den deutschen Abgeordneten zuwenden. Deren Abstimmungsverhalten war übrigens symptomatisch für das aller Mitglieder des Hohen Hauses.“ (…)

http://www.i-daf.org/aktuelles/aktuelles-einzelansicht/archiv/2018/04/01/artikel/grundrechte-welche-grundrechte-wie-das-eu-parlament-die-grundrechte-einordnet.html

Kommentar GB:

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