Medienspiegel

Resettlement-Programm

Legaler Zugang für besonders Schutzbedürftige  – [?]

Deutschland will mehr als 10.000 Flüchtlinge im Rahmen des Resettlement-Programms aufnehmen. Diese Menschen müssen sich also nicht auf den lebensgefährlichen Weg über das Mittelmeer aufmachen – für die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl ist das aber nicht ausreichend.

Von Gudula Geuther

http://www.deutschlandfunk.de/resettlement-programm-legaler-zugang-fuer-besonders.1783.de.html?dram:article_id=416069

und

Neuansiedlung von Migranten: Deutschland erteilt Zusage für 10.000

19. April 2018

„Es geht um Migranten aus Nordafrika und dem Gebiet des Horns von Afrika, auch die Evakuierung aus Libyen spielt eine Rolle. Das Resettlement-Programm ist freiwillig und will Schutzbedürftigkeit wie auch Anforderungen des Arbeitsmarktes berücksichtigen

Von Neuansiedlungen (resettlement) verspricht sich die Migrationspolitik, dass Asylsuchenden eine Flucht mit lebensgefährlichen Stationen erspart bleibt und dass sich unter den Bewerbern für ein Resettlement-Programm gut qualifizierte Personen befinden, die dem Arbeitsmarkt der Aufnahmeländer zu Gute kommen.

Das ist aus einem Papier abzulesen, in dem unter dem Titel Neuansiedlung und legale Migration die „wirksame Migrationssteuerung“ der Juncker-Kommission erklärt wird.

Bemerkenswert ist die Vermischung der beiden Migrationsmotive angesichts dessen, dass so oft auf den Unterschied zwischen Asylsuchenden und „Armutsflüchtlingen“, respektive „Wirtschaftsflüchtlingen“ gepocht wird. Auch Regierungen wie die französische bestehen ausdrücklich auf den Unterschied zwischen Flüchtigen im Sinn der Genfer Konvention und solchen, die nicht fliehen, weil sie politisch verfolgt werden, sondern aus anderen Gründen.

Praktisch sind die Grenzen fließend, wie seit Jahren in der Diskussion über Flüchtlinge, aber auch im Mischmasch der Formulierungen von Amtsträgern oder Politikern offenbar wurde.“ (…)

https://www.heise.de/tp/features/Neuansiedlung-von-Migranten-Deutschland-erteilt-Zusage-fuer-10-000-4027705.html