Eine Geschichte der Blamagen

Der Fall Sami A.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/der-fall-sami-a-eine-geschichte-der-blamagen-15690138.html

Kommentar GB:

Die Mißstände in diesem Bereich ergeben sich schlicht aus dem jeweiligen politischen Willen. Und rechtliche Interpretationsspielräume können stets so oder so genutzt werden. Man kann rechtliche Abwägungen zwischen Rechtsgütern treffen, die stattfinden können oder nicht, und die so oder so ausgehen können. So wird dann gesagt, dies oder das sei rechtlich nicht möglich, während es politisch schlicht nicht gewollt ist. Ändert sich der politische Wille, dann findet sich prompt ein juristischer Weg. Daß sich die Justiz an  den vitalen Interessen der deutschen Bevölkerung orientierte b zw. diese angemessen berücksichtigte, das wäre zwar zu wünschen, aber es gibt leider viele Gegenbeispiele. Erst muß der politische Wind drehen, dann ändert sich das.

Hartmut Krauss

kommentiert auf facebook:

Wie auf dieser Seite schon mehrfach betont: Der deutsche Staat insgesamt und die deutsche Justiz im Besonderen sind strukturelle Komplizen der Festsetzung und Ausbreitung islamischer Herrschaftskultur mit allen abstoßenden Seiten, die dazu gehören. Hier hat sich ein extremer „Reformbedarf“ aufgetürmt:

t-online.de

Ex-Bin-Laden-Leibwächter muss zurück nach Deutschland

Ein ehemaliger Leibgardist Osama bin Ladens ist in den Morgenstunden…

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_84106276/ex-bin-laden-leibwaechter-soll-zurueck-nach-deutschland.html