Medienspiegel

Regierungserklärung nach Chemnitz

„Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd, es gab keine Pogrome“

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer
hat in einer Rede die Berichte über die Ausschreitungen in Chemnitz kritisiert.
Die AfD griff er direkt an.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/regierungserklaerung-chemnitz-sachsen-michael-kretschmer

und Boris Palmer (Grüne):

https://www.freiewelt.net/nachricht/boris-palmer-problem-war-ein-mord-weniger-die-demos-10075561/

Kommentar R. I.:

„Als die EU-Eliten die angeordnete Tötung von Menschen im Lissabonner Vertrag legalisierten

Und dabei haben Sie noch nicht einmal bis zum EU-Horizont gesehen:

Als die EU-Eliten die angeordnete Tötung von Menschen im Lissabonner Vertrag legalisierten, fragte sich noch jeder denkende Mensch, wozu man das in einer „Friedensunion“ überhaupt braucht:

„Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.“
(2007/C 303/01 – Charta der Grundrechte der Europäischen Union)

„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um … c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.“
(2007/C 303/02 – Erläuterungen zur Charta der Grundrechte)

Aber schon die Methode, dies in den Zusatzprotokollen zu verstecken, während man in der Charta der Grundrechte noch scheinheilig die Todesstrafe verbot, ebenso die Methode, absichtlich nicht zu erläutern, was man unter „Aufruhr oder Aufstand“ zu verstehen hätte, wies schon darauf hin, dass man hier ein Mittel schaffen wollte, um jede missliebige Demonstration gegen offensichtlich bereits damals schon geplante Maßnahmen gegen die eigenen Bürger innerhalb der EU im Keim ersticken zu können.

Daran sollte man bei dem Aufwand denken, mit dem in Chemnitz nun ein rechtsgerichteter „Aufruhr oder Aufstand“ erfunden und in den regierungstreuen Medien platziert wird, nur um behaupten zu können, man könne den Demonstranten gegen Merkels Flüchtlingspolitik nur mehr durch „Hundertschaften Polizei aus ganz Deutschland“ oder gar durch die Bundespolizei Herr werden.“

Quelle:

https://www.freiewelt.net/blog/bundeszwang-gegen-den-freistaat-sachsen-10075520/

dort der Leserkommentar von ropow 31.08.2018 – 13:24