Medienspiegel

Warum die Eliten abheben und wie sie die Demokratie gefährden

29.09.2018 (aktualisiert 11:24 29.09.2018) Zum Kurzlink
Tilo Gräser

In den westlichen Industrieländern sorgen die Eliten dafür, dass sich immer mehr Bevölkerungsteile von der Politik abwenden. Wie das geschieht, beschreibt der Soziologe Michael Hartmann in seinem neuen Buch. Der Elitenforscher erklärt im Interview seine Sicht auf die Entwicklung und was getan werden müsste, um sie zu verändern.

https://de.sputniknews.com/politik/20180929322452090-eliten-kritik-forschung/?utm_source=de_newsletter_links&utm_medium=email

https://www.heise.de/tp/features/Die-Eliteangehoerigen-gehoeren-zu-den-Gewinnern-der-gesellschaftlichen-Spaltung-4177339.html

Kommentar GB:

Auch in dem Telepolis-Interview wird die soziokulturelle Dimension zu Unrecht ausgeblendet; diese kann eben nicht auf die sozioökonomische Dimension zurückgeführt werden; das ist ein zentraler analytischer Denkfehler.

Es trifft zwar zu, daß die neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik eine Minoritätenpolitik ist, zugunsten der reichen und mächtigen schmalen Oberschicht selbstverständlich, aber die gender-feministische Minoritätenpolitik ist trotz gewisser Überschneidungen mit der sozioökonomischen Dimension sowenig auf diese zu reduzieren wie die migrantische Islamisierungspolitik. Beide haben eine gewichtige eigenständige und außerökonomische Bedeutung. Es ist für mich immer wieder erstaunlich zu stehen, daß sonst kluge Linke, wie Lafontaine etwa, hierfür blind bleiben. Und das, obwohl ihnen und uns allen das Thema jeden Tag um die Ohren fliegt; es ist dies eine wirklich erstaunliche Verstocktheit!

Ein Leserkommentar auf Telepolis weist zu Recht darauf hin, worum es geht:

SvenV

Der neueste Coup dieser Eliten nennt sich „UNO Migrationspakt“. Ganz pflichtgemäß schreiben die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland bereits in vorauseilendem Gehorsam von einem großen Erfolg der UNO für die Migranten:

https://www.tagesschau.de/ausland/un-migration-pakt-101.html

Angeblich waren alle Länder dafür, außer die bösen USA. Nun gut, es lässt sich jetzt aber auch nicht mehr verheimlichen, dass Ungarn ebenfalls „ausgestiegen“ ist. In Österreich wird noch genauso heftig darüber diskutiert, wie in der Schweiz.

https://www.krone.at/1776473

UNO-Migrationspakt nicht unterschreiben!

Während man in Österreich pragmatisch ist und denkt, dass der dubiose Pakt ohnehin nicht bindend ist, regt sich in der Schweiz heftiger Widerstand. Pikant dabei, das Papier wurde entscheidend von einem Schweizer mit initiiert.

Ob Australien unterschreibt, ist offen, und dass migrationskritische Staaten wie Tschechien, Dänemark oder Italien aussteigen, ist ebenfalls gut möglich.

Schreibt etwa die Basler Zeitung dazu, die als eine der wenigen Medien sich dann auch mit den Inhalten des umstrittenen „Pakt zur Förderung der Migration“ auseinandersetzt.

https://bazonline.ch/schweiz/standard/pakt-zur-foerderung-der-migration/story/12708365

In Deutschland ging das Ganze planmäßig fast ganz an der Öffentlichkeit vorbei. Kaum ein Befragter kennt das Papier, geschweige denn dessen brisanten Inhalt, welches Merkel zum Jahresende 2018 für Deutschland unterschreiben will.

Im Prinzip kann man aus dem Pakt auch nachträglich aussteigen oder ihn einfach nicht umsetzen, da er letztendlich nicht bindend sein soll, wie Österreich betont. Länder wie Deutschland könnten ihn jedoch beim Wort nehmen und umsetzen.

Lediglich die AfD hat hier bisher in Deutschland zaghaft interveniert, wurde aber von den restlichen Parteien im Bundestag abgewürgt:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw16-de-aktuelle-stunde-zuwanderung/550900

https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Die-Eliteangehoerigen-gehoeren-zu-den-Gewinnern-der-gesellschaftlichen-Spaltung/Der-neueste-Coup-dieser-Eliten/posting-33169341/show/

Ein Politikwechsel heute bedeutet einen Wechsel von minoritätsorientierten zu majoritätsorientierten Politiken.

Eine Partei, die das programmatisch glaubhaft einforderte und dann nach Möglichkeit  auch praktisch verwirklichte, hätte jede Aussicht auf eine stabile Mehrheit.

Keine Gegenpropaganda hielte dem längere Zeit stand.

Politisch Handeln im Interesse der Mehrheit (bzw. der jeweiligen Mehrheiten):

darauf kommt es an!