Medienspiegel

Auf dem Weg zu einem Einwanderungsgesetz

Horst Seehofer lehnt Spurwechsel weiter ab

Der Innenminister hat sich mit dem Arbeitsminister über Grundzüge des Zuwanderungsgesetzes geeinigt. Laut Horst Seehofer komme das Wort Spurwechsel dabei nicht vor.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-10/einwanderungsgesetz-horst-seehofer-ablehnung-spurwechsel-koalitionsgipfel

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Einwanderungsgesetz-IT-Fachkraefte-auch-ohne-formalen-Abschluss-willkommen-4180195.html

Kommentar GB:

Ein Einwanderungsgesetz ist m. E. zwar grundsätzlich sinnvoll, aber nur dann, wenn – in diesem Fall – Deutschland souverän darüber bestimmen kann, wer – quantitativ und qualitativ – in welchen Zeiträumen hier erwünscht ist, und damit zugleich, wer nicht erwünscht ist. Nicht erwünscht sind solche Personen, die nicht sozialverträglich oder die nicht kulturverträglich sind. Eine Einwanderung in unsere sozialen Sicherungssysteme ist untragbar und zu verhindern, eine Islamisierung ebenso; sie ist kulturunverträglich und steht m. E. im Widerspruch zum Grundgesetz, weil sich der Islam samt Scharia, dem islamischem Recht, diesem niemals unterordnen kann. Dieser Widerspruch ist unlösbar; der Islam kann prinzipiell nirgends in andere Kulturen integriert werden. Zitat:

“ (…)

Seehofer lehnt Stichtagsregelung ab

Seehofer sagte zu diesen Plänen jedoch nun: „Es wird keinen Stichtag geben.“ Eine solche Regelung lehne er ab. „Wer abgelehnt ist und ausreisepflichtig ist, sollte auch ausreisen. An diesem Grundsatz werden wir festhalten“, sagte der Innenminister. „Sonst bräuchten wir die Asylverfahren überhaupt nicht, wenn anschließend jede Person in Deutschland bleiben kann. Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt äußerte sich ähnlich: „Es kann keine Vermischung geben zwischen Asyl und Arbeitskräftemigration, das sind unterschiedliche Situationen. Klar ist, dass wir nicht das Signal in die Welt geben, dass unabhängig davon, ob ein Asylantrag bestätigt wird oder abgelehnt wird, man auf jeden Fall in Deutschland bleiben kann.“ (…)

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-10/einwanderungsgesetz-horst-seehofer-ablehnung-spurwechsel-koalitionsgipfel

und

https://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5506204/Deutschland-sucht-den-SuperZuwanderer

und

https://le-bohemien.net/2015/01/09/immigration-aufklaerung-statt-diffamierung/

https://le-bohemien.net/2016/04/07/integration-islam-moderne/