Europäischer Menschenrechtsgerichtshof

Mohammed darf nicht mehr Pädophiler genannt werden

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof (EMGR) in Straßburg hat nun die Verurteilung einer Frau, die Mohammed als Pädophilen bezeichnet hatte, bestätigt. Sie habe dadurch religiöse Lehren beleidigt.

Europäischer Menschenrechtsgerichtshof: Mohammed darf nicht mehr Pädophiler genannt werden

Anmerkung zur Klägerin:

Elisabeth Sabaditsch-Wolff

(* 1971) ist eine österreichische Islamkritikerin, die wegen ihrer Aussagen zum Islam, schon vor Gericht gekommen ist.[2] Sie warnt auch vor einer Islamisierung Europas.

Sie ist die Tochter eines pensionierten Diplomaten. Sie erlebte als Kind die Machtübernahme Khomeinis im Iran, lebte später im Irak und in Kuwait. Dort wurde sie 1990 mit weiteren Österreichern während der Invasion der Saddam-Truppen als Geisel festgehalten. Als Mitarbeiterin der österreichischen Botschaft lebte und arbeitete sie in Kuwait und Libyen. Von 1995 bis 1997 arbeitete sie für das unter Wolfgang Schüssel stehende Außenministerium. Sabaditsch-Wolff ist international für die „Bürgerbewegung Pax Europa“ des deutschen Islamkritiker Willi Schwend tätig.

https://marjorie-wiki.de/wiki/Elisabeth_Sabaditsch-Wolff

und das Urteil:

https://hudoc.echr.coe.int/eng#{%22documentcollectionid2%22:[%22GRANDCHAMBER%22,%22CHAMBER%22],%22itemid%22:[%22001-187188%22]}

Auf die nachfolgende Darstellung soll hier beonders nachdrücklich hingewiesen werden:
und
und ebenso auf allgemeine ergänzenden Informationen zum Thema Europäische Gerichtsbarkeit:
Kommentar GB:
Wer verantwortet dieses Urteil persönlich? –
“ (…) Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, denen, laut Aussagen der Täter, im Namen des Islams Gewalt angetan wurde. Kritische Worte über einen Krieger und religiösen Fanatiker, der vor mehreren Jahrhunderten gewirkt hat und noch heute Krieger und Fanatiker zu ihren Taten motiviert, als rechtlich zu ahnenden Angriff zu bezeichnen und die Kritiker, die diese Worte nicht selten unter Lebensgefahr zu sagen wagen, gerichtlich zu verurteilen, ist ein ungeheuerlicher Skandal in einer der Aufklärung verschriebenen Gesellschaft.“
Kommentar Hartmut Krauss:

Erneut eine „höchstrichterliche“ Willkürentscheidung gegen das Prinzip wahrheitsorientierter Aufklärung und im Grunde ein Rückfall in die Zeit vor Sommer 1789. Allein der Name dieses Gerichts ist aufgrund der kontrafaktischen Selbstbezeichnung eine Provokation:

„Der „Europäische Gerichtshof für Menschenrechte“ (EGMR) hat entschieden, dass eine Österreicherin, die den muslimischen Propheten Mohammed als Pädophilen bezeichnet hatte, zu Recht wegen der Herabwürdigung religiöser Lehren zu einer Geldstrafe verurteilt worden ist.

(…) Der EGMR führte aus, dass er in seiner Rechtsprechung zwischen Tatsachenbehauptungen und Werturteilen unterscheidet. Er betonte, dass ein Werturteil keinem Wahrheitsbeweis zugänglich sei. Jedoch könne ein Werturteil ohne jeglichen wahren Kern die Grenzen einer kritischen Meinungsäußerung überschreiten.“

Nehmen wir diese Sophistik beim Wort: Aufgrund der im orthodoxen Islam absolut und ewig gültigen Vorbildhaftigkeit des Handelns des Propheten Mohammeds gilt auch Folgendes als nachahmenswerte und legitime Praxis. Als Mohammed seine dritte und jüngste Frau; Aischa bint Abi Bakr, Tochter von Abu Bakr, des späteren Kalifen und unmittelbaren Nachfolgers Mohammeds, heiratete, soll diese der überlieferten Legende nach zum Zeitpunkt des Eheschließungsvertrages sechs und beim Vollzug der Ehe neun Jahre alt gewesen sein. Die Umgangssprache hält für die Bezeichnung dieser modellsetzenden Praxis nun so manche Vokabeln bereit. De facto jedenfalls handelt es sich hierbei nach heute gültigen rechtlichen Bewertungsmaßstäben außerhalb der islamischen Herrschaftskultur um sexuellen Missbrauch von Kindern gemäß § 176 StGB (1): „Wer sexuelle Handlungen an einer Person unter vierzehn Jahren (Kind) vornimmt oder an sich von dem Kind vornehmen lässt, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft.“

Die Umsetzung dieser Sunna hat nun verheerende Konsequenzen: So werden nach wie vor in weiten Teilen des islamischen Herrschaftsraumes, besonders im Nahen Osten, in Schwarzafrika und in Südasien, millionenfach minderjährige Mädchen zwangsverheiratet – was weit schlimmer ist als die schlimmste Schmähung des Propheten.

https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA181003183&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp

Und ein weiterer wichtiger Kommentar:

(…) “ §166 StGB ist klassische Täter-Opfer-Umkehr in ein Gesetz gegossen.

Der Mord an den Filmemacher Theo van Gogh im Jahr 2004, die brutalen Ausschreitung nach der Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen in Dänemark im Jahr 2005, die Morde an die Künstlerinnen und Künstler von Charlie Hebdoim Frühjahr 2015, die anhaltende Verfolgung von Kritikern des Islams wie Hamed Abdel-Samad und Seyran Ateş zeigen, dass es eine Menge Muslime gibt, die die Sure 5 des Korans als Rechtfertigung für Gewalt auslegen. Sie stören den „öffentlichen Frieden“ um gegen jene vorzugehen, die „Verderben im Lande“ stiften.

Mit §166 StGB werden nicht jene belangt, die zur Gewalt greifen, sondern jene, gegen die sich die Gewalt richtet.

So wie es Menschen gibt, die Frauen das Tragen eines zu kurzen Rocks vorwerfen, wenn sie vergewaltigt wurden, so macht §166 StGB die Kritiker von Religionen zu Tätern, wenn sich durch ihre Aussagen Fanatiker bemüßigt sehen, zur Gewalt zu greifen.

So wie es Länder gibt, die Frauen zwingen, sich zu verhüllen, da sie andernfalls den „öffentlichen Frieden“ mit ihren „Reizen“ stören würden, so verhüllt §166 StGB Aussagen über Religionen, wenn es Menschen gibt, die diese Aussagen als Beschimpfungen wahrnehmen und sich dadurch so gereizt fühlen, dass der „öffentliche Friede“ in Gefahr ist. (…)

Das Strafgesetzbuch und die Europäische Menschenrechtskonvention honorieren die Gewaltbereitschaft religiöser Fanatiker und extremer Ideologen. Es gibt nur einen Weg hinaus aus dieser Situation. §166 StGB muss abgeschafft werden. Das Missbrauchspotential ist einfach zu hoch. Der Paragraf lädt notorisch beleidigte Leberwürste der Religionen geradezu ein, eine Störung der öffentlichen Ruhe herbeizuführen, um dadurch ihren Willen einer missverstandenen Ehre durchzusetzen.“ (…)

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