13.11.2018
Horst Seehofer wird zum Rücktritt auf Raten gezwungen. Er endet als tragische Figur im Gestrüpp eigener Fehler – und der politische Betrieb jagt ihn lautstark von der Bühne. Doch der Vorgang verrät auch, dass manche den Sündenbock dringend brauchen.
Wolfram Weimer
https://www.theeuropean.de/wolfram-weimer/15026-affaere-seehofer-tarnt-fehler-anderer
Kommentar GB:
Wozu ist ein deutscher Innenminister verpflichtet, wenn er sich mit einem eklatanten Rechtsbruch des Kanzlers konfrontiert sieht?
Das ist die Frage, die ich mir stelle.
Was müßte daraus folgen, zum einen in politischer, zum anderen in juristischer Hinsicht?
Was wäre – generell gesehen – zu tun?
Oder was wäre – historisch-konkret gesehen – zu tun gewesen?
Meine These wäre:
beide Innenminister, der jetzige und sein Vorgänger, standen vor dieser Frage.
Und beide haben versagt.