Medienspiegel

Individuelles Asyl gegen allgemeine Judenverfolgung

Die Schlacht um den freiwerdenden Posten der*s deutschen Bundeskanzlerin*s treibt seltsame Blüten. Um sich von den Mitbewerbern abzuheben, schlägt Friedrich Merz zunächst vor, das deutsche Asylrecht zu revolutionieren, später zu modifizieren. Das bisherige deutsche Asylrecht ist (soll?) im Gegensatz zu vielen anderen Staaten ein individuelles und einklagbares Grundrecht (sein).

Veröffentlicht: 27.11.2018 | von
(…) „Die Schlacht um das Bundeskanzleramt bringt es ans Licht. Friedrich Merz hat die Büchse der Pandora geöffnet, die er auch mit Rückzieher nicht schließen kann. Er regt an, das deutsche Asylrecht den übrigen Staaten der Welt anzupassen. Das bedeutet, dass die bisherige Individualität eingeschränkt, gar aufgehoben wird und bei Asyl-Ablehnung der juristische Klageweg erschwert, gar versperrt ist. In der Praxis bedeutet dies ein schnelleres und vermehrtes Abschieben.“ (…)

https://www.freiewelt.net/blog/individuelles-asyl-gegen-allgemeine-judenverfolgung-10076381/