Medienspiegel

Nachehelicher Ehegattenunterhalt aufgrund erhöhten Förderungsbedarfs des autistischen Kindes

Veröffentlicht

Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 02.06.2016
– 6 WF 19/16

Betreuendem Elternteil ist Vollzeitarbeit nicht zumutbar

„Betreut ein Elternteil ein autistisches Kind, so steht ihm aufgrund des erhöhten Förderungsbedarfs ein nachehelicher Unterhaltsanspruch zu. Eine Vollzeitarbeit ist ihm nicht zuzumuten. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden.

In dem zugrunde liegenden Fall waren die Eltern eines 16-jährigen autistischen Kindes geschieden. Das Kind lebte bei seiner Mutter, die wöchentlich in einem Umfang von 16 Stunden arbeitete. Daneben bekam sie aufgrund eines gerichtlichen Vergleichs von ihrem Ex-Mann, dem Vater des Kindes, ein Unterhalt von monatlich 449 EUR. Der Vater war nunmehr angesichts des Alters des Kindes, seiner Betreuungsmöglichkeiten in der Schule sowie seinem Entwicklungsstand der Ansicht, die Mutter könne auch Vollzeit arbeiten. Ein Unterhaltsanspruch bestehe daher nicht mehr. Er stellte aufgrund dessen einen Antrag auf Abänderung des Vergleichs.

Amtsgericht wies Antrag zurück

Das Amtsgericht Dortmund wies den Antrag zurück. Seiner Auffassung nach sei der Mutter eine über eine Zwei-Drittel-Stelle hinausgehende Erwerbstätigkeit wegen des erhöhten Förderungsbedarfs des an Autismus erkrankten Kindes nicht zuzumuten. Gegen diese Entscheidung legte der Vater Beschwerde ein.“ (…)

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