Medienspiegel

Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz

Veröffentlicht

Beatrix von Storch (MdB)

Gegen islamischen Terror – für den Schutz der Opfer

Als Obfrau vertrete ich die AfD im Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz. Untersuchungsausschüsse sind das schärfste Schwert der Opposition. Sie verfügen über staatsanwaltliche Befugnisse. In ihnen erhalten die Abgeordneten Zugang zu geheimen Dokumenten und Verschlusssachen. In den Sitzungen werden Zeugen vorgeladen und angehört. Der Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz ist der erste Untersuchungsausschuss des Bundestages in dieser Wahlperiode.

Dazu gehört jeden Donnerstag: Das Treffen der Obleute um 08:30 Uhr, die Beratungsrunde mit allen Mitgliedern des Ausschusses um 11 Uhr und dann die Beweisaufnahme ab 12 Uhr, oft bis Mitternacht. Zur Durchsicht liegen dabei (bisher) 31,2 GB an digitalisierten Akten vor. Das entspricht: 1074 Ordnern mit 13.462 Dateien. Manche Dateien enthalten an die 600 Seiten Beweismaterial. Hinzu kommen die als vertraulich oder geheim eingestuften Materialien in Stehordnern, die in der Geheimschutzstelle des Bundestags gelagert sind.

Hier das Wichtigste im Überblick:

  • Erste Rede zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses Breitscheidplatz (siehe  Video hier)
  • Zweite Rede zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses Breitscheidplatz (siehe Video hier)
  • Einsetzungsbeschluss (siehe hier)
  • Änderungsantrage zur Beschlussfassung des Einsetzungsantrages eingebracht (siehe S. 7 des Einsetzungsbeschlusses oben)
  • Kleine Anfrage an die Bundesregierung zu Maßnahmen und Kenntnissen von Bundesbehörden zu Anis Amri (siehe hier)
  • Gespräche mit den Angehörigen der Opfer aus Deutschland und dem Ausland
  • Benennung kritischer Experten für Anhörungen zu den Themen Ausländerrecht, Islam und föderale Sicherheitsarchitektur
  • Anhörung zum Thema Asyl- und Aufenthaltsrecht siehe Video hier
  • Anhörung zum Thema Islamismus siehe Video hier
  • Anhörung zum Thema föderale Sicherheitsarchitektur siehe Video hier
  • Interview zum Untersuchungsausschuss mit TV-Berlin (siehe hier)
  • Blogbeiträge und Artikel über die Arbeit des Untersuchungsausschusses (siehe zum Beispiel hier, hier oder hier)
  • Bisher 33 Untersuchungsausschuss-Sitzungen und Befragung von 35 Zeugen