Medienspiegel

„EU ist krank an Kopf und Gliedern“

AfD will EU-Parlament abschaffen

Ein Austritt sei notwendig, sollte die EU nicht „in angemessener Zeit“ reformiert werde, heißt es im Programm der AfD für die Europawahl.

https://diepresse.com/home/ausland/eu/5560316/EU-ist-krank-an-Kopf-und-Gliedern_AfD-will-EUParlament-abschaffen

Kommentar GB :

Lesenswert! Hervorzuheben ist:

(…) „Überraschend setzte sich im Anschluss ein Antrag durch, das EU-Parlament ersatzlos abzuschaffen. Begründet wurde dies damit, dass das Parlament „mit seinen derzeit privilegierten 751 Abgeordneten“ undemokratisch sei.

„Die Rechtsetzungskompetenz sehen wir ausschließlich bei den Nationalstaaten„, heißt es im Programm weiter.

Befürwortet wird aber eine intensivere Zusammenarbeit der Mitgliedsländer sowie der Abschluss multilateraler Staatsverträge.

Das AfD-Wahlprogramm enthält zudem die Forderung nach Austritt aus dem Euro und die Absage an eine europäische Außen- und Verteidigungspolitik.

Die Partei will außerdem die Zuwanderung begrenzen und fordert eine rigorose Abschiebepolitik.“ (…)