Wahlen: Nicht mehr gleiches Recht für alle

Brandenburg schafft freies Wahlrecht mittels Gender-Mainstreaming ab

In Brandenburg haben SPD, Linke und Grüne ein Gesetz verabschiedet, das alle Parteien zwingt, ihre Wahllisten im Lande von bestimmten Bedingungen abhängig zu machen. Falls diese Regelung vor Verfassungsgerichten Bestand hat, wird in Brandenburg das allgemeine, gleiche Wahlrecht, das durch die friedliche Revolution von 1989 erkämpft worden war, schwer beschädigt.“ (…)

Das Problem liegt im Bereich des Prinzipiellen, im eingeschlagenen Weg dorthin. Mit Überzeugungs- und Aufklärungsarbeit müsste es gelingen, dieses Ziel der Gleichheit zu erreichen. Mit einer gesetzlichen Einschränkung des allgemeinen Wahlrechts, und sei sie noch so klein, darf nicht experimentiert werden. Einer Wahl, die mit Einschränkungen der Freiheit durchgeführt wird, und seien diese noch so klein, ist von vornherein die demokratische Legitimation entzogen.“ (…)

Brandenburg schafft freies Wahlrecht mittels Gender-Mainstreaming ab

und

https://www.novo-argumente.com/artikel/quote_ersetzt_demokratie

und, besonders aussagekräftig:

 

 

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