Medienspiegel

Der Bundestag hält Resolutionen gegen Israel für unbedenklich

Kein anderes Land wird von den Vereinten Nationen so häufig verurteilt wie Israel.
Oft geschieht dies mit deutscher Unterstützung.
Die FDP wollte das per Bundestagsbeschluss ändern – und scheiterte.
Jonas Hermann, Berlin 15.3.2019

https://www.nzz.ch/international/nahost-bundestag-haelt-resolutionen-gegen-israel-fuer-unbedenklich-ld.1467470

https://www.nzz.ch/meinung/allianz-gegen-israel-bei-der-uno-ld.1466599

Kommentar GB:

Eine zentrale Passage lautet:

„Die FDP wollte im Bundestag mit einem Antrag auf das deutsche Abstimmungsverhalten bei antiisraelischen Resolutionen einwirken. Die Bundesrepublik solle sich distanzieren «von einseitigen, vorrangig politisch motivierten Initiativen und Allianzen antiisraelisch eingestellter Mitgliedstaaten». Die Abgeordneten debattierten am späten Donnerstagabend über das Thema, danach folgte eine Abstimmung. Ausser der FDP- und der AfD-Fraktion lehnten alle Parteien den Antrag ab. 408 Parlamentarier votierten dagegen, 155 dafür, 63 enthielten sich.

Das Ergebnis ist für mich nicht überraschend. Aber selbstverständlich hat diese Abstimmung sowenig mit Antisemitismus bzw. Judenhaß zu tun, wie das Massaker im Bataclan in Paris mit dem Islam zu tun hatte.

Kommentar G. Buurmann:

https://tapferimnirgendwo.com/2019/03/16/deutscher-bundestag-stimmt-gegen-verurteilung-von-judenhass/