Die Kosten der Migrationskrise in Deutschland

Reinhard Hascha

 

Bericht: Die bisherigen Kosten der Flüchtlingskrise in Deutschland

https://www.focus.de/politik/deutschland/aufnahme-und-integration-bericht-die-bisherigen-kosten-der-fluechtlingskrise-in-deutschland_id_8949358.html?fbclid=IwAR0S6JRN2ekVJalzHnVWMuqBMLnALh33Pw6vFyNkwi1_fBdJn0RXh8o6tFk

Wie die „Bild“-Zeitung aus dem Bericht zitierte, lagen die Kosten für die Flüchtlinge in Deutschland im Jahr 2017 bei 20,8 Milliarden Euro. Seit dem Beginn der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 habe die Bundesregierung damit mindestens 43,25 Milliarden Euro für Asylzwecke ausgegeben. Voraussichtlich sollen in den nächsten vier Jahren weitere 80 Milliarden Euro hinzukommen.

Finanzplan des Bundes bis 2022 Asylpolitik kostet rund 78 Milliarden Euro

https://www.n-tv.de/politik/Asylpolitik-kostet-rund-78-Milliarden-Euro-article20442541.html?fbclid=IwAR2kNvlUKb1wKKxiLtRTwkwFZcfP9PUKQ6zjVl5zAsQs1ebI4ByDAqWBlkw

Hierzu ein kritischer Kommentar von Michael Mansion:

vorhin kam der Freitagsbrief und ich bin mal schnell alles durchgegangen. Dabei ist mir unter:
„Die Kosten der Migrationskrise in Deutschland“ aufgefallen, dass die genannten Zahlen nicht stimmen können.
Ich erinnere mich einer Verlautbarung des Bundesrechnungshofes vor Monaten, wo jährliche Kosten von 50 Mrd. veranschlagt wurden, was deshalb realistisch scheint, weil es sich mit ähnlichen Zahlen aus Schweden deckt.

Ich habe mal im Internet unter Bundesrechnungshof nachgesehen, was zu keinem eindeutigen Ergebnis führt. Bei der Aufzählung der Kostenfaktoren werden sehr wichtige und besonders teure Bereiche der Versorgung nicht benannt. Diese sind z.B. alle Anstrengungen im Bereich Wohungsbau, Renovierung, Anmietungen usw.. Ungenannt bleiben die horrenden medizinischen Kosten in unterschiedlichen Disziplinen. Ungenannt bleit die Aufrüstung des  Sicherheits-apparates, sowie tausende neuer Stellen bei der Verwaltung. Interessant dagegen, dass die „Entlastung“ der Länder und Kommunen als ein Kostenfaktor auftaucht, als ob denn nicht letztendlich alles aus dem Steuersack zu bezahlen wäre und hier lediglich ein „Verschiebebahnhof“ von Kosten in Szene gesetzt wird.
Ein ganz enormer Kostenfaktor sind auch die (nicht gelingenden) Abschiebungen, sowie die juristischen Altlasten mit über 200 000 Klagen auf Asyl u.o. Aufenthaltsrechte.
Für das kommende Jahr nennt die Bundesregierung ein Kostenvolumen von 19 Mrd. und bis Ende 2020 insgesamt 80 Mrd. – Da wir im kommenden Jahr bereits das Jahr 2020 schreiben, bedeutet das nicht mehr und nicht weniger, als dass wir bis zum Ende 2020 mit Kosten in einer Höhe von nicht unter 80 Mrd. zu rechnen haben.
An anderer Stelle nennt der Bundesrechnungshof für das Jahr 2020 noch 15,8 Milliarden und für 2021 noch 14,9 Mrd. Hinzugefügt wird, dass das für die Bürgerinnen und Bürger keinesfalls Steuererhöhungen bedeutet.
Es handelt sich also insgesamt um ein verwirrendes Zahlenspiel, in das sich eine vergleichende Klarheit vielleicht mit der Arbeitslosenstatistik bringen ließe. Bei dieser ist ja zu bedenken, dass man die hier betroffenen Menschen in der überwiegenden Mehrzahl weder integrieren noch dass man ihnen Wohnungen bauen müsste.
Für das Jahr 2016 werden 55 Mrd. ausgewiesen (Quelle: Institut des Arbeitsmarktes IAB-Forum). Betroffen sind hier rund 3 Millionen Menschen. Das ist etwas mehr als die zu versorgende Zahl der Migranten, aber es entstehen auch deutlich geringere Kosten, weshalb ein Vergleich nicht abwegig ist und leicht erkennbar werden lässt, dass die Zahlen
extrem geschönt sind. –