GAM-Newsletter 17.04.2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

angesichts der angehäuften vielschichtigen Probleme, die infolge der unregulierten Masseneinwanderung seit 2015 die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland negativ beeinflussen, hat die „Initiative an der Basis“ – ein Zusammenschluss von haupt- und ehrenamtlichen Akteuren in der Arbeit mit Asylsuchenden – einen umfassenden Forderungskatalog veröffentlicht.

 

Unter dem Titel „Deutschland braucht eine grundlegende gesellschafts- und einwanderungspolitische Neuausrichtung“ heißt es darin – zeitlich passend zur Europawahl u.a.:

 

  • Klare Kommunikation europäischer Werte und einer europäischen Leitkultur gegenüber Geflüchteten
  • Klare Kommunikation, dass Asyl eine zeitlich befristete Aufnahme im Gastland Deutschland bedeutet, die dann endet, wenn eine Rückkehr in das Heimatland möglich ist
  • Keine Alimentierung von Geflüchteten ohne Gegenleistung. Wer ohne Sprachkurs, Arbeit oder Ausbildung ist, wird verpflichtet, kommunale, gemeinnützige Arbeit zu verrichten
  • Überwiegend Sachleistungen statt Geldleistungen
  • Konsequente Umsetzung von Sanktionen bei Verweigerungen
  • Einrichtung einer anonymen Meldestelle für Salafisten und Gefährder
  • Kein Asyl und keine Duldung von Straftätern
  • Aberkennungsmöglichkeit des Asylstatus bei Gewaltdelikten und Straftaten
  • Novellierung der Sicherheitsarchitektur (Vernetzung aller asylrelevanten Stellen, Bundesbehörden, Polizei etc.)
  • Unterstützung der Polizeigewerkschaft bei der Durchsetzung von Abschiebungen
  • Abkehr vom Prinzip „Integration durch Förderung des Islam“ (z.B. keine Unterstützung für Akteure des politischen Islam, die Flüchtlinge zwar in ihre Moscheegemeinden, nicht aber in die deutsche Gesellschaft integrieren)
  • Ausweitung des Berliner Neutralitätsgesetzes auf das gesamte Bundesgebiet
  • Einführung eines flächendeckenden, verpflichtenden Ethikunterrichts in deutschen Schulen
  • Unterstützung von Forderungen der Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes (Kopftuchverbot, Verbot von Polygamie, Minderjährigen-Ehe, Zwangsheirat, Genitalverstümmelung etc.), Stärkung der Rechte von weiblichen Geflüchteten
  • Klare Unterscheidung zwischen Flucht und Migration und Erarbeitung eines Einwanderungsgesetzes nach amerikanischem Vorbild
  • Befürwortung der Erklärungen der 1. Kritischen Islamkonferenz von 2008 und des Wiener Appells
  • Aufnahmestopp für die nächsten 3 Jahre, um die aufgelaufenen Probleme zu reflektieren und angemessene Lösungen zu finden

 

https://basisinitiative.files.wordpress.com/2019/04/forderungen-initiative-an-der-basis_versuch-eines-masterplans-work_in_progress_7.4.2019.pdf

 

Auf einer Pressekonferenz im Rahmen einer Tagesveranstaltung in Berlin am 7. April 2019 berichteten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Initiative aus unterschiedlichen Tätigkeitsbereichen von ihren Erfahrungen mit Asylsuchenden.

Siehe hierzu die Zusammenfassung der Pressekonferenz: https://basisinitiative.wordpress.com/

 

Nach der Pressekonferenz referierte Dr. Astrid Nestvogel, Fachärztin für psychosomatische Medizin zum Thema „Islamischer Migrationsimport und seine verdrängten Folgen – Besonderheiten bei der Integration muslimischer Migranten“. Danach sprach Hartmut Krauss (Sozialwissenschaftler, ehemaliger pädagogischer Leiter eines Instituts für Spracherziehung und berufliche Erwachsenenbildung, Buchautor) zum Thema: „Der Islam als Grundlage einer grund- und menschenrechtswidrigen sowie patriarchalischen Normenordnung“.

Dieser Vortrag ist bereits online unter folgendem Link veröffentlicht:

https://basisinitiative.wordpress.com/2019/04/06/tagesveranstaltung-07-04-2019-vortrag-von-hartmut-krauss-der-islam-als-grundlage-einer-grund-und-menschenrechtswidrigen-sowie-patriarchalischen-normenordnung/

Siehe auch: http://www.gam-online.de/text-patriarchalischen%20Normenordnung.html

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Karin Vogelpohl

Vorstand GAM e.V.

 

Gesellschaft für wissenschaftliche

Aufklärung und

Menschenrechte e.V.
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