Klare Anti­se­mi­tismus-Defini­tion für die Länder

BMJV-Schreiben an Justizministerien

(…) „Eine einheitliche Definition soll deshalb insbesondere bei der Aus- und Fortbildung in der Justiz Anwendung finden. Zurückgegriffen werden könne, so Barley, auf die Arbeitsdefinition der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (IHRA). Diese war bereits 2017 Gegenstand eines Kabinettsbeschlusses.

Danach lautet die Arbeitsdefinition: „Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nicht-jüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum, sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen.“

Außerdem hat die Definition noch den Zusatz zum Staat Israel erhalten: „Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein“.“ (…)

https://www.lto.de/recht/justiz/j/bmjv-antisemitismus-definition-justiz-laender-judenhass-verfolgung-staatsanwaltschaft/?utm_medium=email&utm_source=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019