Medienspiegel

Zur nötigen Großen EU-Reform

Keine politische Konstruktion ist geschichtlich unumkehrbar
Nach den EU-Wahlen könnte es eine Ausbalancierung durch einen föderalistischen Gegenzug geben. Ein Drama ist das nicht, auch keine Schicksalswahl, sondern der unumgängliche Weg geschichtlicher Prozesse.
Rudolf Brandner 30.5.2019

https://www.nzz.ch/feuilleton/eu-wahlen-keine-politische-konstruktion-ist-unumkehrbar-ld.1485186

Kommentar GB:

Dringende Leseempfehlung!

„Die Vereinigung souveräner Nationalstaaten zu einer politischen Gemeinschaft kann nicht durch die Preisgabe jener Souveränität erfolgen, die der Vereinigung selbst zugrunde liegt, ohne die Freiheitsgrundlagen der Gemeinschaft selbst zu zerstören – also in Zwangsherrschaft zu enden.“

Deshalb wäre jetzt die Diskussion darüber zu eröffnen, wie die EU institutionell und rechtlich so umzugestalten wäre, daß die national verankerten Demokratien und Rechtsstaaten wiederhergestellt und zugleich soweit notwendig eine wirksame und demokratisch gesteuerte und kontrollierte zentrale Koordination der europäischen Staaten ermöglicht würde: das wäre die Idee eines Europäischen Staatenbundes (ES).

Demokratie in der EU?