Italien wagt den Aufstand gegen den Fiskalpakt

Ein Artikel von: Jens Berger

Der bevorstehende Konflikt zwischen der italienischen Regierung und den europäischen Institutionen hat es in sich. Lega-Chef Salvini fühlt sich gestärkt durch das gute Abschneiden seiner Partei bei den Europawahlen. Als erster Politiker seit Griechenlands glücklosen Premier Tsipras wagt er nun den offenen Konflikt mit der EU-Kommission. Es geht um Neuverschuldung, um eine angekündigte Parallelwährung, um das Brüsseler Austeritätsdogma und vor allem um die Frage, wie viel Handlungsspielraum eine gewählte Regierung innerhalb des ideologischen Korsetts von EU und Eurozone überhaupt haben kann. Der Herbst könnte heiß werden. Von Jens Berger.

Zur „Vorgeschichte“ lesen Sie bitte die Artikel „Italien hat kein Schulden-, sondern ein Wachstumsproblem“ und „Brüssel vs. Italien – wenn die Ideologie die Demokratie entmachtet, hat Europa keine Zukunft“.

Italien wagt den Aufstand gegen den Fiskalpakt

und

Wo Salvini Recht hat – Aus ALD(E) macht (Re)New

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